Weihnachtsgnade – als das Wort im Radio fällt, stellt sich bei mir skeptisches Stirnrunzeln ein. Was hat die Weihnachtsgnade in einer politischen Sendung zu suchen? Aber es ging gar nicht um den idyllischen Blick auf ein Fest, das per se fröhlich sein soll, aber so häufig […]

Vor siebzig Jahren im Jahr 1951 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe mit seiner Arbeit begonnen. Das höchste Gericht in Deutschland kümmert sich darum, dass in Deutschland die Verfassung, das Grundgesetz, eingehalten wird. Es wird „Hüter der Verfassung“ genannt. Wenn man Aufnahmen des Bundesverfassungsgerichts sieht, fallen […]

Knastprodukte durchstöbern, aussuchen und online bestellen? Online-Shops mit Produkten aus den Betrieben von Justizvollzugsanstalten gibt es in fast jedem Bundesland. Die Waren sind sehr gefragt. Die Plattform knastladen.de in Nordrhein-Westfalen bietet beispielsweise Produkte aus 35 Betrieben in 28 Justizvollzugsanstalten an. Das Angebot ist umfangreich und vielfältig; […]

Eine wöchentliche Podcast-Reihe für JuristInnen, juristisch Interessierte oder GefängnisseelsorgerInnen bietet die ARD Rechtsredaktion an. Es wird dabei über die Arbeit der höchsten Gerichte in Deutschland und Europa berichtet. Wie hat das Bundesverfassungsgericht entschieden? Wie hat der Bundesgerichtshof geurteilt? Was war im Gerichtssaal los? Was bedeuten die […]

Rechte versuchen, mit Laienrichtern die Justiz zu unterwandern – bisher offenbar erfolglos. Wachsam sind die Profis in den Gerichten trotzdem. Im Frühjahr 2018 kursierten in den sozialen Medien ein paar Aufrufe, die normalerweise als Beitrag zum bürgerschaftlichen Engagement gelobt werden. „Liebe Leute, werdet Schöffen und sorgt […]

Die Nachwuchsgewinnung bedeutet für die Justiz Nordrhein-Westfalen eine vielschichtige Herausforderung. Ziele sind in diesem Zusammenhang: attraktive Arbeitsplätze in den Justizeinrichtungen, ein modernes, zielgruppenorientiertes, internes wie externes Personalmarketing, die Aufrechterhaltung und Ausbau eines für eine Tätigkeit in der Justiz NRW geweckten Interesses, die Sicherstellung eines aktuellen Standards […]

Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens beschlossen, das federführend vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (bmvj) erarbeitet wurde. Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christine Lambrecht, erklärt den Gesetzesentwurf. Mit dem Reformpaket setzen wir eine […]

„Ich war im Gefängnis und ihr seid zu mir gekommen“ (Matthäus 25,36) und „Denkt an die Gefangenen als wäret ihr mitgefangen“ (Hebräer 13,3) – die Kirchen sehen sich auch im Bereich des Strafvollzuges in der Verantwortung und engagieren sich in der seelsorglichen Betreuung der Gefangenen. Diese […]

Plakatwerbung der Kampagne am Bahnhof in Magdeburg-Neustadt. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz startet eine bundesweite Kampagne zur Stärkung des Rechtsstaats. Gemeinsam mit den Bundesländern wurde der Pakt für den Rechtsstaat beschlossen. Teil dieser Offensive für den Rechtsstaat ist eine Kampagne des Bundes, mit der […]

Am 25. September hat vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe die Revisionsverhandlung gegen zwei rheinland-pfälzische Strafvollzugsbedienstete stattgefunden. Hintergrund war deren Verurteilung zu einer jeweils neunmonatigen Bewährungsstrafen durch das Landgericht Limburg (Urteil vom 7. Juni 2018 – 5 KLs 3 Js 11612/16) wegen fahrlässiger Tötung. Das Landgericht hatte […]

Drohnen als Überwachungsgerät können im Justizvollzug gute Dienste leisten. In den Händen von illegalen Machenschaften werden sie im Justizvollzug zu einer erheblichen Gefährdung. Welche Gefahren können von diesen unbemannten und ferngelenkten Fliegern ausgehen? Drohnen gehören zur Kategorie der unbemannten Luftfahrtsysteme. Die Vorschriften, an die sich ein […]

In Deutschland gibt es rund 38.000 Bedienstete im Justizvollzug. Der Frauenanteil liegt bei etwa 20 Prozent. Aktuell gibt es in Deutschland 2.000 unbesetzte Stellen. Da der Strafvollzug Ländersache ist, varriert die Ausbildung und das Gehalt je nach Bundesland. Für die Beamtenausbildung im Justizvollzugsdienst braucht man mindestens […]

42 Kilogramm Hund und 100 Prozent Konzentration. Dieses Bild drängt sich auf, wenn der schwarz glänzende Rottweiler Yam an seinem Diensthundeführer Darius Szeliga (46) emporblickt. Aufmerksam sitzt der sechsjährige Rüde in der Werkhalle der Kölner Justizvollzugsanstalt (JVA) und wartet auf seinen Einsatz. Hier ist kaum etwas […]

Einem 42-jährigen Serben, der noch bis 2021 eine mehrjährige Freiheitsstrafe u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung zu verbüßen hatte, gelang der Ausbruch aus der JVA Bochum (Krümmende). Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen hat der Gefangene Teile von Sportgeräten genutzt, um die fünf Meter hohe Umwehrung samt Mauerkronensicherung […]

Sie sind wuchtig, kugelsicher und gepanzert: Spezialbusse transportieren jeden Tag bis zu 2000 Gefangene quer durch Deutschland. Dennoch fallen sie kaum auf. Eine Reise mit einem Verkehrsbetrieb, der am liebsten im Geheimen operiert. Die U 70 ist keine normale Buslinie. Der Busfahrer trägt eine Walther P99 am […]

Gegen Geld ist auch im Gefängnis viel zu kriegen. Das wusste auch der Häftling, der vorigen Sommer unbedingt aus der JVA Würzburg hinaustelefonieren wollte. Der zu fünfeinhalb Jahren Knast verurteilte Betrüger muss noch eine Weile sitzen. Er kurbelt aber bereits wieder neue Geschäfte in Frankfurt an, […]

Mit einer Kampagne wirbt das Land Nordrhein-Westfalen für Nachwuchs in den Berufen der Justiz. Es gibt unterschiedliche Fachbereiche – von RichterInnen bis zu BuchhalterInnen, vom Allgemeinen Vollzugsdienst bis zur Seelsorge sowie SozialarbeiterInnen und PsyhologInnen. Nordrhein-Westfalen ist mit rund 18 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste, und mit 525 […]

Trotz aller Bemühungen: Ohne ausreichend Personal und ohne offenen Vollzug kann das Modell Gefängnis nicht funktionieren, sagt Heinz-Werner Schnittker, Vorstand des Sozialdienstes katholischer Frauen und Männer (SKFM) Düsseldorf e.V. „Ich konnte nur versuchen, den Schaden zu begrenzen…“ Dies ist das Fazit eines engagierten Sozialarbeiters, der sich […]