Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Rassnitz

Knastkirchen heute

Arnstadt

Gefängnisarchitektur

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

28. November 2020
Vor 30 Jahren: Ein Kölner Gefängnispfarrer entlassen
Historie: Vor 30 Jahren führen GefängnisseelsorgerInnen –  wie es zu ihrem Dienst gehört – Gespräche mit Inhaftierten der terroristischen Vereinigung Rote Armee Fraktion (RAF) in der JVA Köln-Ossendorf und Stuttgart-Stammheim. Einem Kölner Gefängnisseelsorger wird dies zum Verhängnis. Ein Ermittlungsverfahren gegen den Geistlichen wurde durch den Generalbundesanwalt […]
16. April 2019
Entlohnung jüdischer Seelsorger durch den Staat
Die Seelsorge jüdischer Strafgefangener war im Hamburger Gefängnis Fuhlsbüttel bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts eine gängige Praxis, doch erst mit dem Vertrag vom Januar 1914 wurde dafür eine rechtliche Grundlage geschaffen. Der zweiseitige, aus den Beständen des Hamburger Staatsarchivs stammende Vertrag zwischen der Deutsch-Israelitischen Gemeinde […]
29. März 2019
Als die Erde wankte in der Bombennacht
Die nach Bombenangriff zerstörte Essener Stafanstalt, 12. Dezember 1944. Der 200 toten Inhaftierten des Gefängnisses Essen in der Bombennacht vom 26. März 1944 wird mit roten Nelken und einem französischen Vaterunser gedacht. Foto: Willy Van Heekern, Fotoarchiv Ruhr Museum. Durch alliierte Luftangriffe kamen in der Stadt […]
25. März 2021
Politisch Inhaftierter stirbt mit 20 im Gefängnis Bochum
Der 1945 im KZ Mauthausen umgekommene französische CAJ´ler Marcel Callo wurde 1987 von Papst Johannes Paul II. seliggesprochen und in den liturgischen Kalender der deutschen Bistümer aufgenommen. Der hierzulande und in seiner Heimat unbekannt gebliebene belgische Marcel Antoine starb ein Jahr vor Callo im Strafgefängnis Bochum. […]
13. Dezember 2019
Anne Frank Ausstellung in der JVA Dortmund
Die Wanderausstellung „Anne Frank – Lasst mich ich selbst sein” ist in der Justizvollzugsanstalt Dortmund zu Gast. Sie ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, in denen die Anstalt sich gegen rechtsextremes Gedankengut und jede Form von Rassismus, Extremismus und Diskriminierung positioniert. Mit der Ausstellung sollen Wissenslücken […]
5. Mai 2019
Geschichte: Die Tendenz zur Verharmlosung besteht
Was ist ein angemessener Umgang mit unserer deutschen Vergangenheit? Kann es überhaupt eine „angemessene“ Antwort geben, die dauerhaft Bestand hat? Muss unsere Haltung nicht vielmehr immer wieder neu gegen die Anfragen und Verharmlosungen jeder neuen Generation justiert werden? Ein Blick auf die Jahrzehnte seit Kriegsende zeigt […]
11. November 2019
Wendemorde… Wie DDR-Gefangene freikamen
Vor der Wiedervereinigung mussten Justiz und Strafvollzug der beiden deutschen Staaten aneinander angepasst werden. Verantwortliche entschieden, wer in der DDR zu Unrecht verurteilt worden war, wer freikommen sollte. Es gab Entscheidungen mit schrecklichen Folgen. In den gerade mal elf Monaten zwischen Mauerfall und Wiedervereinigung standen die […]
8. Mai 2020
Ethisch und politisch aus der Geschichte lernen
Fast medial unbemerkt haben die deutschen Bischöfe Ende April 2020 eine lesenswerte Erklärung und ihr Wort zum Ende des Zweiten Weltkrieges veröffentlicht. Sie beleuchten durchaus kritisch die Rolle ihrer Amtsvorgänger in den Jahren des nationalsozialistischen Herrschaftsstaates. Damit machen sie deutlich, dass wir auch heute nicht daran […]
13. Juli 2019
Glaube spielte in preußischer Gefängnisreform eine Rolle
An der Außenwand der Kirche, dem Inneren des Gefängnisses zugewandt, hing ein großes Kreuz. Vorher war dort auf der Wand nichts. Dieses Kreuz hatte bis zu einem großen Sturm auf dem vorderen Dach des alten Gefängnisses „Ulmer Höh“ über der Altarseite der Kirche gestanden,. Dies mehr […]
25. August 2020
Dortmunder Gefängnis. Schatten der Vergangenheit
Unter privatem Engagement zweier Bediensteter der Justizvollzugsanstalt Dortmund ist die wechselvolle Geschichte der JVA Dortmund aufgearbeitet worden. 160 Jahre Dortmunder Gefängnisgeschichte sind mehr oder weniger bekannt. Besonders die Nazi-Diktatur veränderte die Gesamtjustiz. Das Gerichtsgefängnis richtete 1934 bis 1936 auf altpreußische Art mit dem Handbeil mindestens fünf […]
27. September 2019
Das DDR-Gefängnis konnte uns nicht brechen
Das Ehepaar Grote im Gespräch mit Gefängnisseelsorger Tobias Scherbaum von der JVA Burg in einer der Freistunden-Zellen des ehemaligen Gefängnisses. Foto: Ulrike Hagemann. Die 1990 gegründete Gedenkstätte Moritzplatz Magdeburg erinnert an die in den Jahren 1945 bis 1989 inhaftierten Opfer politischer Verfolgung an diesem Ort. Der Besuch […]
25. Januar 2020
Häftlinge, deren Verbrechen „Judenhilfe“ war
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung von Auschwitz zum 75. Mal. Holocaustgedenktag. Die Deportation der Juden verlief damals in aller Regel nicht über die Justizgefängnisse des Reiches. Wer aber den Juden half, der konnte sehr schnell dort landen. Hat eigentlich irgendjemand einer jüdischen Familie damals […]
Ab dem Jahr 2000