Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

7. Juli 2019
Versöhnung: Ehemaliges DDR-Gefängnis von Cottbus
Das ehemalige Gefängnis von Cottbus ist heute eine Gedenkstätte. Hier waren – vor allem zu DDR-Zeiten – politische Gefangene inhaftiert. Der Verein Menschenrechtszentrum leistet hier Versöhnungsarbeit. Frauen der Katholischen Frauengemeinschaft Deutschlands (kfd) besuchten das Menschenrechtszentrum (MRZ) in Cottbus. In der einstigen, vor allem für politische Gefangene […]
16. April 2019
Entlohnung jüdischer Seelsorger durch den Staat
Die Seelsorge jüdischer Strafgefangener war im Hamburger Gefängnis Fuhlsbüttel bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts eine gängige Praxis, doch erst mit dem Vertrag vom Januar 1914 wurde dafür eine rechtliche Grundlage geschaffen. Der zweiseitige, aus den Beständen des Hamburger Staatsarchivs stammende Vertrag zwischen der Deutsch-Israelitischen Gemeinde […]
2. August 2021
Lebendige Gedenkorte: Ein internationales Projekt
Der Berliner Künstler Roman Kroke hat in seiner Funktion als Organisator von “Living Memorials”, Gefängnisseelsorger Meins Coetsier mit der Musikgruppe “Divine Concern” eingeladen, an dem internationalen Projekt “Lebendige Gedenkorte” teilzunehmen und damit den Themenkreis „Geschichte und Erinnerungskultur” mitzugestalten. Das länderübergreifende Event findet digital Mitte August in […]
5. März 2021
Gefängniskirche 1959 in der Landesstrafanstalt Freiburg
In der ARD Mediathek ist in der Reihe der Retro-Abendschau des SWR ein Filmbeitrag von der neuen Gefängniskirche der Landesstrafanstalt Freiburg im Breisgau entdeckt worden. Der Nachrichten-Beitrag des ehemaligen Süddeutschen Rundfunks (SDR) zeigt die neue Kirche 1959 mit großen Farbfenstern ohne ersichtliche Gitter. Der damalige Anstaltsgeistliche […]
3. Oktober 2021
Recherche zur Vollzugsrealität in den Jahren 1933 – 1945
Zwischen Zuchthäusern und Gefängnissen bestand ein Unterschied. Herrschten in Zuchthäusern harte Arbeit, strenge Isolierung und militärische Disziplin vor, so waren die Bedingungen der Gefängnisse an der Besserung des Straftäters ausgerichtet und damit für die Inhaftierten günstiger. Zur Geschichte des Zuchthauses im nordrhein-westfälischen Münster wird deutlich, dass […]
10. Juli 2020
Aus dem Rahmen fallen. Gefängnis damals und heute
Aus dem Rahmen zu fallen fällt auf, oft unangenehm. Es weckt Verwunderung, Erstaunen. Es befreit aus dem vorgefertigten Rahmen, der die Grenze absteckt, in der man sich zu bewegen und zu benehmen hat: Das tut man nicht. Das gehört sich nicht.¹ Menschen können aus dem Rahmen […]
7. Juli 2021
Anstaltskirche wie in einem Kinosaal abgetrennt
Im Film „Der Hauptmann von Köpenick“ von 1956 lässt der Gefängnispfarrer die Gefangenen den Choral anstimmen: „Bis hierher hat mich Gott gebracht“. Sehr fein ist die Doppelbödigkeit dieser Aussage in Szene gesetzt. Eine tolle Art der Situationskomik. Schauplatz dieser Szene dürfte die JVA Berlin-Moabit sein, die […]
2. Dezember 2020
Erinnerungen: Niemand war‘s und keiner hat’s gesehen
“Nichts von dem, was hier über die Arbeit als Gefängnisseelsorger und die Erlebnisse dort niederschreibe, ist wahr; obwohl sich alles fast so ereignet hat. Der Haken? Ich kann nichts beweisen. Darum ist es nicht wahr. Meine Erfahrung in mehr als 13 Jahren Tätigkeit im Strafvollzug ist: […]
3. September 2018
Schicksal eines der 50 Priester in Bochum
Ein Flur einer Abteilung der Justizvollzugsanstalt in der JVA Bochum. Anton Steinhoff war in den Kriegsjahren Kaplan im Dortmunder Kreuzviertel. Ein noch lebender Zeitzeuge, damals Messdiener, sprach ihn einmal auf seinen immer traurig wirkenden Blick an. Schließlich habe Steinhoff ihm anvertraut, dass es zu tun habe […]
8. Mai 2020
Für politische Gefangene 1945 die Straße in die Freiheit
Die blühende Kastanienallee am Bochumer Gefängnis „Krümmede“ war für die Résistance-Häftlinge, für alle Politischen im Mai 1945 die Straße in die Freiheit. „Welch ein Gefühl, als freier Mensch durch diese herrliche Kastanienallee zu wandern”, so der als Kommunist Inhaftierte und spätere Staatssekretär der DDR, Werner Eggerath (Bildmitte). Ist […]
27. September 2019
Das DDR-Gefängnis konnte uns nicht brechen
Das Ehepaar Grote im Gespräch mit Gefängnisseelsorger Tobias Scherbaum von der JVA Burg in einer der Freistunden-Zellen des ehemaligen Gefängnisses. Foto: Ulrike Hagemann. Die 1990 gegründete Gedenkstätte Moritzplatz Magdeburg erinnert an die in den Jahren 1945 bis 1989 inhaftierten Opfer politischer Verfolgung an diesem Ort. Der Besuch […]
11. Mai 2020
NS-Urteil bezog sich auf das “Heimtückegesetz”
Unterrichtsraum während der NS-Zeit im ostwestfälischen Gefängnis in Herford. Während des Zweiten Weltkriegs waren in Remscheid mehr als 10.000 ausländische „Zivilarbeiter“ und Kriegsgefangene eingesetzt, von denen nach einer Veröffentlichung des Wuppertaler Historikers Armin Schulte viele ums Leben kamen: „Sie starben an Krankheit, durch Unfall und an […]