Abschiebehaft oder offiziell Abschiebegewahrsam (in Österreich: Schubhaft, in der Schweiz Ausschaffungshaft) ist ein Begriff aus dem Ausländerrecht. Es handelt sich um eine Freiheitsentziehung, die in festgelegten Situationen in Zusammenhang mit einer Abschiebung für eine bestimmte Dauer durch einen Richter angeordnet werden kann.  Die Einrichtungen werden “Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige” oder “Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige” (UfA) genannt.

Migrationsdienst

Abschiebegewahrsam ist und bleibt ein Freiheitsentzug. Durch den Zaun und durch extra dafür engagiertes Sicherheitspersonal erinnert vieles an ein Gefängnis. Eine Zelle nennen sie hier lieber “sicheren Raum”. Nichts soll den Vergleich zu einem Gefängnis erlauben. Schließlich sind abgelehnte Asylbewerber keine Straftäter und dürfen deshalb nicht in Haft genommen werden. Der im September 2018 in Berlin eröffnete Abschiebegewahrsam war speziell für sogenannte Gefährder. Er wird künftig auch für die Abschiebehaft von Menschen, die nicht als Gefährder eingestuft sind, genutzt werden.

Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Rheinland-Pfalz

Ziel einer Abschiebungsbeobachtung durch SeelsorgerInnen ist es, strukturelle Missstände zu identifizieren, zur Wahrung von Grund- und Menschenrechten beizutragen und den Vorgang und Vollzug von Rückführungen transparenter zu machen. Ergänzend findet auf Grundlage dieser Fälle ein Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen im jeweiligen Flughafenforum, einem Gremium aus VertreterInnen von staatlichen Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, statt. Evangelische und Katholische Kirche haben in den Einrichtungen SeelsorgerInnen vor Ort, die sich um die Menschen kümmern. Darüber hinaus bieten Caritas und Diakonie kostenlose Rechtsberatung für die Abschiebehäftlinge an.

Derzeit gibt es mehr als 70 unterschiedliche  Aufenthaltstitel (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Visum, Blaue Karte etc.). Die Aufenthaltstitel werden aus verschiedenen Gründen (Erwerbstätigkeit, Familienzusammenführung, völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründe) erteilt. Sie  sind mit unterschiedlichen Rechten verbunden. Für Staatsangehörige der Türkei und deren Familienangehörigen gelten besondere Regelungen. Das Assoziationsratsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei sichert ihnen mehr Rechte zu als andere Ausländern. Als Beleg für das Aufenthaltsrecht dient ein Aufenthaltsdokument. Ohne den Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels ist der Aufenthalt illegal.

 

4. Mai 2019
“Kleider machen Leute” für die Haftentlassung
Diakonisches Engagement: das Deutsche Rote Kreuz – das ist Hilfe für die Mitmenschen, Hilfe für die Gefangenen. Dem Hünfelder Kleiderladen ist von der Justizvollzugsanstalt in Hünfeld Anerkennung und Wertschätzung entgegengebracht worden. Im Rahmen eines Besuches, organisiert von der Sozialarbeiterin Cornelia Liese und vom katholischen Gefängnisseelsorger Diakon […]
28. November 2019
Aufnahme von Kinderrechte in die Verfassung
Die Bundesministerin der Justiz, Christine Lambrecht, hat einen Referentenentwurf zur Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung vorgelegt. Sie will mit der Grundgesetzänderung ein Element des Koalitionsvertrags einlösen. Das Verhältnis von Elternrecht und staatlichem Wächteramt sollte nicht verschoben werden. Der Vorsitzende der Kommission für Ehe und Familie […]
22. Februar 2019
Eine Anstaltskleidung im erforderlichen Maß
Wer von “außen” eines Tages in ein Gefängnis “drinnen” rein kommt, wird dort manchmal mit einer Frage konfrontiert, die uns in Freiheit Lebenden recht banal vorkommt: täglich frische Unterwäsche. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) ist es nämlich so, dass den Häftlingen keineswegs jeden Tag – sondern beispielsweise […]
18. Dezember 2019
Ehrenamtliche im Weihnachtslicht gewürdigt
Der evangelische Gefängnisseelsorger Andreas Leipold bei der Feier mit ehrenamtlichen MitarbeiterInnen an der Blockflöte. Straffälligenhilfe ist nicht nur eine Angelegenheit der Justiz, sondern eine Aufgabe der Gesellschaft insgesamt. Das Engagement ehrenamtlicher HelferInnen eines Gefängnisses ist für die Gefangenen während des Freiheitsentzugs und nach der Entlassung unverzichtbar. […]
6. August 2019
Bericht der Experten-Kommission in NRW
Die „Expertenkommission zu Optimierungsmöglichkeiten im Justizvollzug auf den Gebieten des Brandschutzes, der Kommunikation und der psychischen Erkrankungen“ in Nordrhein-Westfalen hat ihren Bericht dem Rechtsausschuss des Landtages vorgelegt. Diese Kommission wurde aufgrund des Brandes und des Todes eines syrischen Gefangenen in der JVA Kleve eingesetzt. Für die […]
21. Januar 2021
Bereuen: Nachträglich etwas als Unrecht empfinden
Der 65 jährige A. und seine 27 jährige Partnerin B. beschließen, gemeinsam in A.‘ s Wohnwagen, den er für vorübergehende Aufenthalte und Urlaubsreisen benutzt, zu sterben. A. verteilt daher im Innenraum des Wohnwagens Benzin und entzündet diesen. Der Teppich fängt sofort Feuer und die Flammen breiten […]
16. Februar 2019
Sicherungsmaßnahme der Beobachtung Gefangener
In einer Vollzugsache hat der 1. Strafsenat des OLG Hamm mit dem OLG Hamm, Beschluss vom 27.01.2015 – 1 Vollz (Ws) 664/14 – geurteilt. Zu entscheiden war folgende Frage: Gegen den betroffenen Gefangenen war nach einem Selbstmordversuch in einer anderen Justizvollzugsanstalt die Sicherungsmaßnahme der Beobachtung in […]
17. Dezember 2020
Rentner mit Pflegegrad 5 drohten 28 Tage Haftstrafe
Hilfsbereite Mitmenschen haben sich für einen Iffezheimer Rentner eingesetzt. Seine Strafe ist bezahlt, die Inhaftierung damit abgewendet. Die Badische Neueste Nachrichten (BNN) veröffentlichten einen ungewöhnlichen Bericht über einen “Straftäter”, dem geholfen wurde. Grund: Er konnte seine Geldstrafe in Höhe von 280 Euro nicht zahlen. Zudem ist […]
10. Oktober 2019
Rechtliche Grundlagen von Seelsorge in Haftanstalten
Das Verhältnis zwischen Staat und Kirche ist historisch gewachsen, hat eine Fülle von Differenzierungen und Abgrenzungen sowie eine klar umrissene Aufgabenteilung und Formen der Zusammenarbeit entwickelt, die auf dem Grundgesetz (GG) basieren. Es ist dies insbesondere das in Artikel 4 Absatz 1 GG formulierte Grundrecht der […]
22. Juli 2020
Brücken aus oder in die Dunkelheit des Gefängnisses
Mit Gott zur Zufriedenheit – Monika und Henry Toedt schreiben Briefe mit Strafgefangenen weltweit. Herzlich und fest ist der Händedruck, mit dem mich Henry Toedt im Treppenhaus vor der kleinen Wohnung begrüßt, in der er mit seiner Frau Monika lebt. Unscheinbar reiht sich das Mietshaus in […]
28. Januar 2021
Menschenunwürdige Unterbringung Gefangener
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwei Verfassungsbeschwerden teilweise stattgegeben, in denen es um die menschenunwürdige Unterbringung von Gefangenen geht. In beiden Fällen handelt es sich um Gefangene, die 2012 in einer bayerischen Justizvollzugsanstalt inhaftiert waren. Der viel zu kleine Haftraum wurde doppelt belegt und besaß keine baulich […]
20. Dezember 2019
Kommste Kirche, oder was? Religion im Knast
Die Kirche St. Peter in Oldenburg ist eine neugotische Hallenkirche. Die Kapelle in der Justizvollzugsanstalt ist dagegen wesentlich kleiner. Foto: Waltroper Zeitung. Clemens Fabry war von 2010 bis 2017 Pfarrer in St. Peter und ist nun Gefängnis-Seelsorger in der JVA Oldenburg. Er sagt, warum Relgionsfreiheit auch […]
Abschiebegewahrsam