Abschiebungshaft oder Abschiebegewahrsam (in Österreich: Schubhaft, in der Schweiz Ausschaffungshaft) ist ein Begriff aus dem Ausländerrecht. Es handelt sich um eine Freiheitsentziehung, die in festgelegten Situationen in Zusammenhang mit einer Abschiebung für eine bestimmte Dauer durch einen Richter angeordnet werden kann.  Die Einrichtungen werden „Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige“ oder „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“ (UfA) genannt.

Migrationsdienst

 

Abschiebungsgewahrsam ist und bleibt ein Freiheitsentzug. Durch den Zaun und durch extra dafür engagiertes Sicherheitspersonal erinnert vieles an ein Gefängnis. Eine Zelle nennen sie hier lieber „sicheren Raum“. Nichts soll den Vergleich zu einem Gefängnis erlauben. Schließlich sind abgelehnte Asylbewerber keine Straftäter und dürfen deshalb nicht in Haft genommen werden. Der im September 2018 in Berlin eröffnete Abschiebegewahrsam war speziell für sogenannte Gefährder. Er wird künftig auch für die Abschiebehaft von Menschen, die nicht als Gefährder eingestuft sind, genutzt werden.

Ziel einer Abschiebungsbeobachtung durch SeelsorgerInnen ist es, strukturelle Missstände zu identifizieren, zur Wahrung von Grund- und Menschenrechten beizutragen und den Vorgang und Vollzug von Rückführungen transparenter zu machen. Ergänzend findet auf Grundlage dieser Fälle ein Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen im jeweiligen Flughafenforum, einem Gremium aus VertreterInnen von staatlichen Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, statt. Evangelische und Katholische Kirche haben in den Einrichtungen SeelsorgerInnen vor Ort, die sich um die Menschen kümmern. Darüber hinaus bieten Caritas und Diakonie kostenlose Rechtsberatung für die Abschiebehäftlinge an.

Derzeit gibt es mehr als 70 unterschiedliche Aufenthaltstitel (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Visum, Blaue Karte etc.). Die Aufenthaltstitel werden aus verschiedenen Gründen (Erwerbstätigkeit, Familienzusammenführung, völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründe) erteilt. Sie  sind mit unterschiedlichen Rechten verbunden. Für Staatsangehörige der Türkei und deren Familienangehörigen gelten besondere Regelungen. Das Assoziationsratsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei sichert ihnen mehr Rechte zu als andere Ausländern. Als Beleg für das Aufenthaltsrecht dient ein Aufenthaltsdokument. Ohne den Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels ist der Aufenthalt illegal.

 

13. März 2022
Briefwechsel mit Strafgefangenen ermöglichen
Briefe gefüllt mit Geschichten, Anekdoten, Gedichten und Witzen – sie sind ein wunderbares Mittel gegen Einsamkeit und zaubern hoffentlich allen ein Lächeln auf das Gesicht. Auf eine einfache, ganz klassische Art und Weise bringen Briefe ganz verschiedene Menschen zusammen – und das ganz unabhängig von Entfernung, […]
23. November 2018
Einsatz für ehrenamtliche Mitarbeit mit „Lotse“
In der JVA Herford fand eine Adventsausstellung in den Räumlichkeiten der früheren Direktorenvilla statt. BesucherInnen konnten Dekorations- und Gebrauchsartikeln bis hin zu robusten Grillgeräten erwerben. In diesem Zusammenhang wurde für die ehrenamtliche Tätigkeit im Rahmen des Projektes „Lotse“ geworben. Künstlerische und handwerkliche Arbeiten der Inhaftierten luden zum Stöbern […]
8. Mai 2019
Über sechs Jahre unschuldig im Gefängnis
Daniel Göbel. Hessische/Niedersächsische Allgemeine. Ein Mann aus Darmstadt saß sechseinhalb Jahre unschuldig im Gefängnis. Er wurde vor dem Landgericht Kassel freigesprochen. Obwohl sein Leben nie wieder so sein wird, wie es einmal war, verspürt Thomas Biermann (Name geändert) keine Wut. Der 55-jährige Darmstädter will einfach nur zur […]
29. April 2022
Ein gesetzlicher Mindeslohn für die Gefangenen-Arbeit
Ist es mit dem Grundgesetz vereinbar, wenn Strafgefangene für ihre Arbeit Stundenlöhne bekommen, die kaum mehr als einen Euro betragen? Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat sich intensiv mit den Arbeitsbedingungen in Gefängnissen befasst. Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet. Die Verfassungsbeschwerden wurden von drei Strafgefangenen […]
22. Juli 2020
Brücken aus oder in die Dunkelheit des Gefängnisses
Mit Gott zur Zufriedenheit – Monika und Henry Toedt schreiben Briefe mit Strafgefangenen weltweit. Herzlich und fest ist der Händedruck, mit dem mich Henry Toedt im Treppenhaus vor der kleinen Wohnung begrüßt, in der er mit seiner Frau Monika lebt. Unscheinbar reiht sich das Mietshaus in […]
20. März 2023
Vielfältige ehrenamtliche Initiativen in der JVA Hünfeld
Der ökumenische Hospizverein mit Silvia Lang und Erik Trausch besuchen die JVA Hünfeld. GefängnisseelsorgerInnen kümmern sich um die, die Schuld auf sich geladen haben. In diesem Bereich arbeiten sowohl Angestellte als auch Ehrenamtliche. In der hessischen Justizvollzugsanstalt Hünfeld versuchen Diakon Dr. Meins Coetsier und Pfarrer Dr. […]
Knastschlüssel