Abschiebehaft oder offiziell Abschiebegewahrsam (in Österreich: Schubhaft, in der Schweiz Ausschaffungshaft) ist ein Begriff aus dem Ausländerrecht. Es handelt sich um eine Freiheitsentziehung, die in festgelegten Situationen in Zusammenhang mit einer Abschiebung für eine bestimmte Dauer durch einen Richter angeordnet werden kann.  Die Einrichtungen werden „Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige“ oder „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“ (UfA) genannt.

Migrationsdienst

 

Abschiebegewahrsam ist und bleibt ein Freiheitsentzug. Durch den Zaun und durch extra dafür engagiertes Sicherheitspersonal erinnert vieles an ein Gefängnis. Eine Zelle nennen sie hier lieber „sicheren Raum“. Nichts soll den Vergleich zu einem Gefängnis erlauben. Schließlich sind abgelehnte Asylbewerber keine Straftäter und dürfen deshalb nicht in Haft genommen werden. Der im September 2018 in Berlin eröffnete Abschiebegewahrsam war speziell für sogenannte Gefährder. Er wird künftig auch für die Abschiebehaft von Menschen, die nicht als Gefährder eingestuft sind, genutzt werden.

Ziel einer Abschiebungsbeobachtung durch SeelsorgerInnen ist es, strukturelle Missstände zu identifizieren, zur Wahrung von Grund- und Menschenrechten beizutragen und den Vorgang und Vollzug von Rückführungen transparenter zu machen. Ergänzend findet auf Grundlage dieser Fälle ein Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen im jeweiligen Flughafenforum, einem Gremium aus VertreterInnen von staatlichen Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, statt. Evangelische und Katholische Kirche haben in den Einrichtungen SeelsorgerInnen vor Ort, die sich um die Menschen kümmern. Darüber hinaus bieten Caritas und Diakonie kostenlose Rechtsberatung für die Abschiebehäftlinge an.

Derzeit gibt es mehr als 70 unterschiedliche  Aufenthaltstitel (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Visum, Blaue Karte etc.). Die Aufenthaltstitel werden aus verschiedenen Gründen (Erwerbstätigkeit, Familienzusammenführung, völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründe) erteilt. Sie  sind mit unterschiedlichen Rechten verbunden. Für Staatsangehörige der Türkei und deren Familienangehörigen gelten besondere Regelungen. Das Assoziationsratsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei sichert ihnen mehr Rechte zu als andere Ausländern. Als Beleg für das Aufenthaltsrecht dient ein Aufenthaltsdokument. Ohne den Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels ist der Aufenthalt illegal.

 

20. März 2023
Vielfältige ehrenamtliche Initiativen in der JVA Hünfeld
Der ökumenische Hospizverein mit Silvia Lang und Erik Trausch besuchen die JVA Hünfeld. GefängnisseelsorgerInnen kümmern sich um die, die Schuld auf sich geladen haben. In diesem Bereich arbeiten sowohl Angestellte als auch Ehrenamtliche. In der hessischen Justizvollzugsanstalt Hünfeld versuchen Diakon Dr. Meins Coetsier und Pfarrer Dr. […]
16. Februar 2019
Sicherungsmaßnahme der Beobachtung Gefangener
In einer Vollzugsache hat der 1. Strafsenat des OLG Hamm mit dem OLG Hamm, Beschluss vom 27.01.2015 – 1 Vollz (Ws) 664/14 – geurteilt. Zu entscheiden war folgende Frage: Gegen den betroffenen Gefangenen war nach einem Selbstmordversuch in einer anderen Justizvollzugsanstalt die Sicherungsmaßnahme der Beobachtung in […]
13. März 2022
Briefwechsel mit Strafgefangenen ermöglichen
Briefe gefüllt mit Geschichten, Anekdoten, Gedichten und Witzen – sie sind ein wunderbares Mittel gegen Einsamkeit und zaubern hoffentlich allen ein Lächeln auf das Gesicht. Auf eine einfache, ganz klassische Art und Weise bringen Briefe ganz verschiedene Menschen zusammen – und das ganz unabhängig von Entfernung, […]
17. Mai 2019
Neuordnung des Strafrechts mit sanfter Vernunft
Im internationalen Vergleich hat Deutschland ein relativ hohes zivilisatorisches Niveau im Umgang mit dem Thema Kriminalität erreicht. Das sollte jedoch nicht zu einer selbstzufriedenen oder gar selbstgerechten Haltung von Justiz, Staat und Gesellschaft verführen. Dieses erreichte Niveau muss vielmehr immer wieder neu erkämpft und auch als […]
22. Februar 2019
Eine Anstaltskleidung im erforderlichen Maß
Wer von „außen“ eines Tages in ein Gefängnis „drinnen“ rein kommt, wird dort manchmal mit einer Frage konfrontiert, die uns in Freiheit Lebenden recht banal vorkommt: täglich frische Unterwäsche. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) ist es nämlich so, dass den Häftlingen keineswegs jeden Tag – sondern beispielsweise […]
4. Mai 2019
„Kleider machen Leute“ für die Haftentlassung
Diakonisches Engagement: das Deutsche Rote Kreuz – das ist Hilfe für die Mitmenschen, Hilfe für die Gefangenen. Dem Hünfelder Kleiderladen ist von der Justizvollzugsanstalt in Hünfeld Anerkennung und Wertschätzung entgegengebracht worden. Im Rahmen eines Besuches, organisiert von der Sozialarbeiterin Cornelia Liese und vom katholischen Gefängnisseelsorger Diakon […]
Knastschlüssel