Abschiebehaft oder offiziell Abschiebegewahrsam (in Österreich: Schubhaft, in der Schweiz Ausschaffungshaft) ist ein Begriff aus dem Ausländerrecht. Es handelt sich um eine Freiheitsentziehung, die in festgelegten Situationen in Zusammenhang mit einer Abschiebung für eine bestimmte Dauer durch einen Richter angeordnet werden kann.  Die Einrichtungen werden „Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige“ oder „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“ (UfA) genannt.

Migrationsdienst

 

Abschiebegewahrsam ist und bleibt ein Freiheitsentzug. Durch den Zaun und durch extra dafür engagiertes Sicherheitspersonal erinnert vieles an ein Gefängnis. Eine Zelle nennen sie hier lieber „sicheren Raum“. Nichts soll den Vergleich zu einem Gefängnis erlauben. Schließlich sind abgelehnte Asylbewerber keine Straftäter und dürfen deshalb nicht in Haft genommen werden. Der im September 2018 in Berlin eröffnete Abschiebegewahrsam war speziell für sogenannte Gefährder. Er wird künftig auch für die Abschiebehaft von Menschen, die nicht als Gefährder eingestuft sind, genutzt werden.

Ziel einer Abschiebungsbeobachtung durch SeelsorgerInnen ist es, strukturelle Missstände zu identifizieren, zur Wahrung von Grund- und Menschenrechten beizutragen und den Vorgang und Vollzug von Rückführungen transparenter zu machen. Ergänzend findet auf Grundlage dieser Fälle ein Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen im jeweiligen Flughafenforum, einem Gremium aus VertreterInnen von staatlichen Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, statt. Evangelische und Katholische Kirche haben in den Einrichtungen SeelsorgerInnen vor Ort, die sich um die Menschen kümmern. Darüber hinaus bieten Caritas und Diakonie kostenlose Rechtsberatung für die Abschiebehäftlinge an.

Derzeit gibt es mehr als 70 unterschiedliche  Aufenthaltstitel (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Visum, Blaue Karte etc.). Die Aufenthaltstitel werden aus verschiedenen Gründen (Erwerbstätigkeit, Familienzusammenführung, völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründe) erteilt. Sie  sind mit unterschiedlichen Rechten verbunden. Für Staatsangehörige der Türkei und deren Familienangehörigen gelten besondere Regelungen. Das Assoziationsratsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei sichert ihnen mehr Rechte zu als andere Ausländern. Als Beleg für das Aufenthaltsrecht dient ein Aufenthaltsdokument. Ohne den Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels ist der Aufenthalt illegal.

 

18. Januar 2019
Christliches Menschenbild im Grundgesetz
Die Kampagne „Dein Grundgesetz“ versucht die Bedeutung der Menschenrechte in den Mittelpunkt zu stellen und eine Auseinandersetzung mit ihnen anzustoßen, damit sie wieder an gesellschaftlicher Relevanz gewinnen und ihre Unverzichtbarkeit im Bewusstsein aller Menschen präsent ist. Als Erkennungszeichen der Kampagne wurden Ortsschilder (v.a. die gelben Ortsausgangsschilder) […]
22. November 2019
Schlichten statt Richten – Leitmotiv und Auftrag
Johannes Jasper ist seit einem Jahr Vorsitzender des Kirchlichen Arbeitsgerichts für das Erzbistum Paderborn. Vor etwa fünf Jahren wurde er zum Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgerichts Hamm berufen. Im nachfolgenden Interview zum Themenspezial “Hoffnung” nimmt er Stellung zu seinen Aufgaben am Arbeitsgericht, seinen Antriebsfedern sowie zu Situationen, […]
13. Januar 2020
Karlsruher Knastchor ist das Highlight in der Woche
Triste Mauern, beklemmende Stille, graue Langeweile: So ein Knast-Alltag ist alles andere als behaglich. Verständlicherweise. In der Karlsruher JVA schleicht sich jedoch einmal pro Woche ein Hauch Behaglichkeit zwischen die Gitterstäbe – und zwar wenn Michael Drescher zur Chorprobe ruft. Es ist ein ungewöhnliches Projekt, singende […]
28. November 2019
Aufnahme von Kinderrechte in die Verfassung
Die Bundesministerin der Justiz, Christine Lambrecht, hat einen Referentenentwurf zur Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung vorgelegt. Sie will mit der Grundgesetzänderung ein Element des Koalitionsvertrags einlösen. Das Verhältnis von Elternrecht und staatlichem Wächteramt sollte nicht verschoben werden. Der Vorsitzende der Kommission für Ehe und Familie […]
13. März 2022
Briefwechsel mit Strafgefangenen ermöglichen
Briefe gefüllt mit Geschichten, Anekdoten, Gedichten und Witzen – sie sind ein wunderbares Mittel gegen Einsamkeit und zaubern hoffentlich allen ein Lächeln auf das Gesicht. Auf eine einfache, ganz klassische Art und Weise bringen Briefe ganz verschiedene Menschen zusammen – und das ganz unabhängig von Entfernung, […]
18. Oktober 2019
Grundrecht Gefangener auf Resozialisierung gestärkt
Mit mehreren veröffentlichen Beschlüssen vom 17. und 18. September 2019 (2 BvR 1165/19, 2 BvR 681/19, 2 BvR 650/19) hat das Bundesverfassungsgericht drei Verfassungsbeschwerden von langjährig Inhaftierten stattgegeben und die angegriffenen Beschlüsse zur erneuten Entscheidung an die betroffenen Landgerichte zurückverwiesen. Die Verfassungsbeschwerden betreffen in allen Fällen […]
Knastschlüssel