Abschiebehaft oder offiziell Abschiebegewahrsam (in Österreich: Schubhaft, in der Schweiz Ausschaffungshaft) ist ein Begriff aus dem Ausländerrecht. Es handelt sich um eine Freiheitsentziehung, die in festgelegten Situationen in Zusammenhang mit einer Abschiebung für eine bestimmte Dauer durch einen Richter angeordnet werden kann.  Die Einrichtungen werden „Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige“ oder „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“ (UfA) genannt.

Migrationsdienst

Abschiebegewahrsam ist und bleibt ein Freiheitsentzug. Durch den Zaun und durch extra dafür engagiertes Sicherheitspersonal erinnert vieles an ein Gefängnis. Eine Zelle nennen sie hier lieber „sicheren Raum“. Nichts soll den Vergleich zu einem Gefängnis erlauben. Schließlich sind abgelehnte Asylbewerber keine Straftäter und dürfen deshalb nicht in Haft genommen werden. Der im September 2018 in Berlin eröffnete Abschiebegewahrsam war speziell für sogenannte Gefährder. Er wird künftig auch für die Abschiebehaft von Menschen, die nicht als Gefährder eingestuft sind, genutzt werden.

Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Rheinland-Pfalz

Ziel einer Abschiebungsbeobachtung durch SeelsorgerInnen ist es, strukturelle Missstände zu identifizieren, zur Wahrung von Grund- und Menschenrechten beizutragen und den Vorgang und Vollzug von Rückführungen transparenter zu machen. Ergänzend findet auf Grundlage dieser Fälle ein Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen im jeweiligen Flughafenforum, einem Gremium aus VertreterInnen von staatlichen Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, statt. Evangelische und Katholische Kirche haben in den Einrichtungen SeelsorgerInnen vor Ort, die sich um die Menschen kümmern. Darüber hinaus bieten Caritas und Diakonie kostenlose Rechtsberatung für die Abschiebehäftlinge an.

Derzeit gibt es mehr als 70 unterschiedliche  Aufenthaltstitel (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Visum, Blaue Karte etc.). Die Aufenthaltstitel werden aus verschiedenen Gründen (Erwerbstätigkeit, Familienzusammenführung, völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründe) erteilt. Sie  sind mit unterschiedlichen Rechten verbunden. Für Staatsangehörige der Türkei und deren Familienangehörigen gelten besondere Regelungen. Das Assoziationsratsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei sichert ihnen mehr Rechte zu als andere Ausländern. Als Beleg für das Aufenthaltsrecht dient ein Aufenthaltsdokument. Ohne den Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels ist der Aufenthalt illegal.

 

17. Mai 2019
Neuordnung des Strafrechts mit sanfter Vernunft
Im internationalen Vergleich hat Deutschland ein relativ hohes zivilisatorisches Niveau im Umgang mit dem Thema Kriminalität erreicht. Das sollte jedoch nicht zu einer selbstzufriedenen oder gar selbstgerechten Haltung von Justiz, Staat und Gesellschaft verführen. Dieses erreichte Niveau muss vielmehr immer wieder neu erkämpft und auch als […]
13. März 2022
Briefwechsel mit Strafgefangenen ermöglichen
Briefe gefüllt mit Geschichten, Anekdoten, Gedichten und Witzen – sie sind ein wunderbares Mittel gegen Einsamkeit und zaubern hoffentlich allen ein Lächeln auf das Gesicht. Auf eine einfache, ganz klassische Art und Weise bringen Briefe ganz verschiedene Menschen zusammen – und das ganz unabhängig von Entfernung, […]
11. Oktober 2020
Ehrenamt im Strafvollzug am Beispiel der JVA in Wriezen
„Ich bin im Gefängnis gewesen und ihr habt mich besucht.“ Schon in der Endzeitrede von Jesus im Matthäusevangelium hat der Besuch von Menschen im Gefängnis eine Bedeutung. Soziale Hilfe für Straffällige hat in ihrer kirchlich-christlichen Ausprägung eine lange Tradition. Das Leben hinter Gittern ist ein Leben […]
21. Juni 2022
Zur gesetzlichen Neuregelung der Suizidassistenz
Die Mitglieder des Deutschen Bundestages werden in 1. Lesung über drei überfraktionelle Gruppenanträge zur gesetzlichen Neuregelung der Suizidassistenz beraten. Aus diesem aktuellen Anlass erklären der Vorsitzende der Glaubenskommission der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck (Essen), und der Vorsitzende der Kommission für caritative Fragen der Deutschen […]
9. April 2019
Wahlrechtsausschlüsse sind aufgehoben
Der Bundestag hat am 15. März 2019 einen Antrag der Koalitionsfraktionen verabschiedet, eine Reform des Bundes- und des Europawahlrechts zu erarbeiten, damit Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung und Menschen im Maßregelvollzug im Europa- und im Bundeswahlgesetz ersatzlos gestrichen werden. Dieser Schritt war überfällig. In Deutschland sind […]
22. Februar 2019
Eine Anstaltskleidung im erforderlichen Maß
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4. Mai 2019
„Kleider machen Leute“ für die Haftentlassung
Diakonisches Engagement: das Deutsche Rote Kreuz – das ist Hilfe für die Mitmenschen, Hilfe für die Gefangenen. Dem Hünfelder Kleiderladen ist von der Justizvollzugsanstalt in Hünfeld Anerkennung und Wertschätzung entgegengebracht worden. Im Rahmen eines Besuches, organisiert von der Sozialarbeiterin Cornelia Liese und vom katholischen Gefängnisseelsorger Diakon […]
6. August 2019
Bericht der Experten-Kommission in NRW
Die „Expertenkommission zu Optimierungsmöglichkeiten im Justizvollzug auf den Gebieten des Brandschutzes, der Kommunikation und der psychischen Erkrankungen“ in Nordrhein-Westfalen hat ihren Bericht dem Rechtsausschuss des Landtages vorgelegt. Diese Kommission wurde aufgrund des Brandes und des Todes eines syrischen Gefangenen in der JVA Kleve eingesetzt. Für die […]
22. Juli 2020
Brücken aus oder in die Dunkelheit des Gefängnisses
Mit Gott zur Zufriedenheit – Monika und Henry Toedt schreiben Briefe mit Strafgefangenen weltweit. Herzlich und fest ist der Händedruck, mit dem mich Henry Toedt im Treppenhaus vor der kleinen Wohnung begrüßt, in der er mit seiner Frau Monika lebt. Unscheinbar reiht sich das Mietshaus in […]
25. März 2019
Hessen schafft erst jetzt die Todesstrafe ab
Die Hessen haben die Reform der Landesverfassung angenommen. Laut amtlichem Endergebnis im Oktober 2018 sprachen sich 83 Prozent für eine Abschaffung der Todesstrafe aus. Die Reform der hessischen Landesverfassung mit der Aufhebung der Todesstrafe ist beschlossene Sache. Wie aus dem vorgelegten endgültigen Ergebnis der Volksabstimmung von […]
15. April 2021
Verfassungsbeschwerde gegen Anhaltung eines Briefes
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29. September 2022
Assistierter Suizid im Gefängnis: Ein Positionspapier aus der Schweiz
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