Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Knast dort, wo andere Urlaub machen

Gefängnisarchitektur: JVA Rottweil 2024

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

3. November 2023
Zeitungen im „Dritten Reich“ über Prozesse gegen Antifaschisten
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 5). Aus Gründen der Abschreckung erschienen im „Dritten Reich“ in der damaligen NS-Parteipresse bzw. in der „gleichgeschalteten“ Presse – vor allem in den Jahren 1933 bis 1935 – häufig Berichte oder Meldungen über die Festnahme von Gegnern des […]
24. Mai 2021
Juristische Zeitgeschichte: Justiz und Homosexualität
Durch die Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus“ des Landes Nordrhein-Westfalen ist der Tagungsband “Justiz und Homosexualität“ erschienen. Darin werden wichtige Ergebnisse und Erkenntnisse eines Symposiums im Jahr 2017 festgehalten und einer breiten Öffentlichkeit präsentiert. Durch § 175 StGB waren vom Jahr 1872 bis zum 11. […]
22. Juni 2021
Aus politischen oder “rassischen” Gründen inhaftiert
“Ulmer Höh‘. Das Gefängnis Düsseldorf-Derendorf im Nationalsozialismus” — so lautet der Titel des neu erschienen Werkes, das die Mahn- und Gedenkstätte und ihr Förderkreis am Montag, 21. Juni 2021 präsentierten. Das von Institutsleiter Dr. Bastian Fleermann verfasste Werk erscheint im Düsseldorfer Droste-Buchverlag. Das 488 Seiten starke […]
8. April 2022
Gefängnis in Altstrelitz war ein Ort des Schreckens
Die Nachricht, dass ein Investor für das Areal des ehemaligen Gefängnisses in Altstrelitz in Mecklenburg-Vorpommern gefunden wurde, ist für Horst Vau Anlass, auf ein für ihn und seine Mitstreiter wichtiges Anliegen aufmerksam zu machen. Der Neubrandenburger ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Lager Sachsenhausen. Die Arbeitsgemeinschaft hat es […]
19. Mai 2024
Gesang- und Gebetbücher als Zeitkapseln bis heute
An einer Domkirche wird ständig gebaut. Am Limburger Dom zeigen die grünen Schutznetze an den Westtürmen, dass eine größere Baumaßnahme dringend erforderlich ist. In solch einem Zusammenhang ist in Freiburg eine tolle Idee entstanden: Schulklassen sind eingeladen, Vorschläge für Objekte zu machen, die man in kleinen […]
3. September 2018
Schicksal eines der 50 Priester in Bochum
Ein Flur einer Abteilung der Justizvollzugsanstalt in der JVA Bochum. Anton Steinhoff war in den Kriegsjahren Kaplan im Dortmunder Kreuzviertel. Ein noch lebender Zeitzeuge, damals Messdiener, sprach ihn einmal auf seinen immer traurig wirkenden Blick an. Schließlich habe Steinhoff ihm anvertraut, dass es zu tun habe […]
Knastschlüssel