Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

31. August 2023
Widerstand gegen NS-Regime führte zu hohen Zuchthausstrafen
Die Umwandlung des Herforder Zellengefängnisses in ein Zuchthaus im Jahre 1934. Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 3). „Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten stieg die Zahl der Häftlinge insgesamt rasch an. Betrug die durchschnittliche Tagesbelegung der Vollzugsanstalten in Deutschland im Jahre 1932 ca. 63 […]
27. März 2024
Zuchthaus Herford: „Erfreulichster politischer Gefangener…“
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 10). Der Sozialdemokrat Hermann Runge (1902 -1975) hatte nach dem Verbot der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) am 22. Juni 1933 seine Anstellung als hauptamtlicher Sekretär der SPD in Moers verloren und war somit arbeitslos. Runge, der auch Kreisvorsitzender […]
29. Oktober 2023
Nazis töteten seinen Onkel: Australier in der JVA Dortmund
Peter Dowding reist um die halbe Welt nach Dortmund. Alles nur, um das Gefängnis zu sehen, in dem die Nazis seinen Onkel ermordeten. Warum macht er das? Dowding ist mehr als 16.000 Kilometer gereist, um an einen Ort zu kommen, den niemand freiwillig betreten würde. Im […]
24. Mai 2021
Juristische Zeitgeschichte: Justiz und Homosexualität
Durch die Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus“ des Landes Nordrhein-Westfalen ist der Tagungsband „Justiz und Homosexualität“ erschienen. Darin werden wichtige Ergebnisse und Erkenntnisse eines Symposiums im Jahr 2017 festgehalten und einer breiten Öffentlichkeit präsentiert. Durch § 175 StGB waren vom Jahr 1872 bis zum 11. […]
21. Dezember 2022
Gleichzeitig heulen und lachen in der Anstaltskirche
Die Anstaltskirche der Justizvollzugsanstalt Herford erzählt Geschichten aus vergangener Zeit, die bis heute nachwirken. Es sind authentische Erzählungen des Schauspielers Edgar Selge aus seinem Leben: Der Zwölfjährige erzählt die Geschichten aus seiner Sicht. Eine Kindheit um 1960 in Ostwestfalen. Ein bürgerlicher Haushalt in der Direktorenvilla vor […]
28. Februar 2024
Kommunisten aus Solingen im Zuchthaus Herford
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 9). Kommunist Fritz Rath mit seiner Familie im Jahre 1962. Er wurde von den Nazis wegen Hochverrats verfolgt und ins Straflager gebracht. (Titelbild: Imago). Wie das bereits 1969 erschienene Buch von Karl Schabrod über „Widerstand an Rhein und […]