Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

6. Mai 2025
Schicksalsort Gefängnis in der NS-Zeit am Beispiel Bochum
Die Entdeckung des Themas der „politischen“ Gefangenen in den beiden Bochumer Justizgefängnissen zur Zeit der NS-Diktatur ist für Alfons Zimmer mit starker persönlicher Erschütterung verbunden. Die „Krümmede“ war sein Arbeitsplatz. Als er im Sommer 2013 erste Hinweise auf „nicht-kriminelle“ Inhaftierte im damaligen Strafgefängnis erhielt, war er […]
2. April 2021
Gefängnisseelsorge und Friedliche Revolution 1989/90
Als sich im Sommer 1989 die Ausreiseproblematik in der DDR dramatisch verschärfte, machte sich dies auch im Strafvollzug deutlich bemerkbar, denn viele DDR-Flüchtlinge, die über die ČSSR oder Ungarn in den Westen fliehen wollten, wurden bereits im Grenzvorland oder an den Grenzübergangsstellen aufgegriffen und verhaftet. „Die […]
8. November 2025
Nicht alleine eine Kirche ist der Ort einer tiefen Quelle
Das Gewicht, das das Weihefest der römischen Lateranbasilika gegenwärtig erfährt, ist groß. Gilt dieses Gotteshaus doch als „Mutter und Haupt aller Kirchen der italienischen Stadt Rom und des Erdkreises“. Kaiser Konstantin soll im vierten Jahrhundert die gewaltige Basilika der christlichen Gemeinde geschenkt haben, nachdem er selbst […]
2. April 2021
Die katholische Gefängnisseelsorge in der DDR
Dieser Beitrag beschreibt das Bemühen der katholischen Kirche, in der 40-jährigen kommunistischen Diktatur im Ostteil Deutschlands, ein Minimum an Seelsorge in den Strafvollzugsanstalten zu ermöglichen. Bis zur Friedlichen Revolution 1989/90 wurde dies durch den sozialistischen Staat massiv eingeschränkt. Nur sehr wenigen Priestern war es in der […]
2. Mai 2022
Bilder der NS-Deportationen suchen und dokumentieren
Auf dem Parkplatz vor dem Rathaus im westfälischen Herford: Autos auf weiter Fläche und ein LKW der 50 Jahre sind dort am Montagmorgen zu sehen. Direkt neben der Markhalle steht der historische Lastwagen mit großen Scheinwerfern. In Neonschrift ist auf der Ladefläche zu lesen: # LastSeen. […]
11. April 2022
Jurist Martin Gauger lehnt 1934 Treueeid auf Adolf Hitler ab
Martin Gauger (1905-1941) aus Elberfeld bei Wuppertal hat aus christlicher Überzeugung den Kriegsdienst für Adolf Hitler verweigert. Dieser Widerstand brachte dem Juristen, der für den Lutherrat der Bekennenden Kirche arbeitete, letztlich den Tod in der Euthanasieanstalt „Sonnenstein“ bei Pirna. Gauger lehnte die staatsloyale Haltung der lutherischen […]