Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Knast dort, wo andere Urlaub machen

Gefängnisarchitektur: JVA Rottweil 2024

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

7. Dezember 2025
Das Remscheider Polizeigefängnis und seine Häftlinge 1944/45
Anfragen beim Polizeipräsidium Wuppertal und beim NRW Landesarchiv (Abteilung Rheinland) im Jahr 2009, waren die Gefangenen- Aufnahmebücher der Polizeigefängnisse in Remscheid, Wuppertal und Solingen aus den Jahren 1933 bis 1945 „nicht mehr auffindbar”. Dieser Umstand wirkt sich bei der Erforschung der Schicksale der Verfolgten des Nazi-Regimes […]
24. Mai 2021
Juristische Zeitgeschichte: Justiz und Homosexualität
Durch die Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus“ des Landes Nordrhein-Westfalen ist der Tagungsband “Justiz und Homosexualität“ erschienen. Darin werden wichtige Ergebnisse und Erkenntnisse eines Symposiums im Jahr 2017 festgehalten und einer breiten Öffentlichkeit präsentiert. Durch § 175 StGB waren vom Jahr 1872 bis zum 11. […]
8. Mai 2020
Für politische Gefangene 1945 die Straße in die Freiheit
Die blühende Kastanienallee am Bochumer Gefängnis „Krümmede“ war für die Résistance-Häftlinge, für alle Politischen im Mai 1945 die Straße in die Freiheit. „Welch ein Gefühl, als freier Mensch durch diese herrliche Kastanienallee zu wandern”, so der als Kommunist Inhaftierte und spätere Staatssekretär der DDR, Werner Eggerath (Bildmitte). Ist […]
4. Oktober 2023
Einlieferung von Häftlingen in das Zuchthaus Herford
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 4). Die Anzahl der Häftlinge, die von November 1934 bis Juni 1939 aus politischen, religiösen, „rassischen“ oder anderen Gründen in das Zuchthaus Herford eingeliefert wurden, ist bisher unbekannt. Unbekannt ist auch die Anzahl der größeren Transporte, mit denen […]
11. September 2026
Forschung und Erinnerungsorte zur NS Justiz notwendig
Die JVA Wolfenbüttel liegt mitten in der Stadt. Von außen kann man kaum sehen, dass es heute noch eine große Justizvollzugsanstalt ist. Der Ort und die Gebäude sind geschichtsträchtig. Ihr ältester Gebäudeteil stammt aus dem Jahre 1506. Im Jahre 1938 wurde im Alten Magazin der Schlosserwerkstatt […]
7. Juli 2021
Anstaltskirche wie in einem Kinosaal abgetrennt
Im Film „Der Hauptmann von Köpenick“ von 1956 lässt der Gefängnispfarrer die Gefangenen den Choral anstimmen: „Bis hierher hat mich Gott gebracht“. Sehr fein ist die Doppelbödigkeit dieser Aussage in Szene gesetzt. Eine tolle Art der Situationskomik. Schauplatz dieser Szene dürfte die JVA Berlin-Moabit sein, die […]
Knastschlüssel