Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

3. November 2023
Zeitungen im „Dritten Reich“ über Prozesse gegen Antifaschisten
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 5). Aus Gründen der Abschreckung erschienen im „Dritten Reich“ in der damaligen NS-Parteipresse bzw. in der „gleichgeschalteten“ Presse – vor allem in den Jahren 1933 bis 1935 – häufig Berichte oder Meldungen über die Festnahme von Gegnern des […]
21. Dezember 2022
Gleichzeitig heulen und lachen in der Anstaltskirche
Die Anstaltskirche der Justizvollzugsanstalt Herford erzählt Geschichten aus vergangener Zeit, die bis heute nachwirken. Es sind authentische Erzählungen des Schauspielers Edgar Selge aus seinem Leben: Der Zwölfjährige erzählt die Geschichten aus seiner Sicht. Eine Kindheit um 1960 in Ostwestfalen. Ein bürgerlicher Haushalt in der Direktorenvilla vor […]
5. Januar 2024
Der Direktor des Zuchthauses Herford: Dr. jur. Josef Wüllner
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 7). In Folge 6 der Artikelserie über das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge wurde unter anderem das Verfolgungsschicksal des Essener Kommunisten Nikolaus Franz dargestellt. Dessen Beurteilung durch den damaligen Direktor des Zuchthauses Herford, Dr. Josef Wüllner trug mit […]
23. November 2023
Über Ort und Dauer der Inhaftierung keine Informationen
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 6). Bereits in Folge 2 der Artikelserie über das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge wurde darauf hingewiesen, dass es zwar in den Printmedien und vor allem im Internet zahlreiche Beiträge über politische Häftlinge gibt, die in den Jahren […]
20. Juli 2023
Gefängnispfarrer Harald Poelchau: Der Mann, der 1000 Tode starb
Zum 100. Geburtstag ehrte die Stadt Potsdam den dort geborenen Gefängnispfarrer Harald Poelchau (1903-1972), der als evangelischer Geistlicher in der Zeit des Nationalsozialismus etwa 1200 zum Tode Verurteilte seelsorgerisch betreute und auf ihrem Gang zur Hinrichtungsstätte begleiten musste. Darunter befanden sich kommunistische und sozialdemokratische Widerständler, Mitglieder […]
11. Mai 2020
NS-Urteil bezog sich auf das „Heimtückegesetz“
Unterrichtsraum während der NS-Zeit im ostwestfälischen Gefängnis in Herford. Während des Zweiten Weltkriegs waren in Remscheid mehr als 10.000 ausländische „Zivilarbeiter“ und Kriegsgefangene eingesetzt, von denen nach einer Veröffentlichung des Wuppertaler Historikers Armin Schulte viele ums Leben kamen: „Sie starben an Krankheit, durch Unfall und an […]