Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

7. Juli 2021
Anstaltskirche wie in einem Kinosaal abgetrennt
Im Film „Der Hauptmann von Köpenick“ von 1956 lässt der Gefängnispfarrer die Gefangenen den Choral anstimmen: „Bis hierher hat mich Gott gebracht“. Sehr fein ist die Doppelbödigkeit dieser Aussage in Szene gesetzt. Eine tolle Art der Situationskomik. Schauplatz dieser Szene dürfte die JVA Berlin-Moabit sein, die […]
20. Dezember 2020
Erinnerungen: Sonderbesuch als Tropfen auf den heißen Stein
Sonderbesuche im Knast stehen hoch im Kurs. Sie verdoppelten die monatlich zustehende Besuchszeit. Die unerträgliche und entwürdigende Situation im Besuchsraum, in dem es von Gerüchen aller Art stank, die Luft vom Raucherqualm zum Schneiden war und BesucherInnen wie aufgereiht nebeneinander hockten mit Tuchfühlung und ungewollter Gesprächsteilnahme […]
16. April 2019
Entlohnung jüdischer Seelsorger durch den Staat
Die Seelsorge jüdischer Strafgefangener war im Hamburger Gefängnis Fuhlsbüttel bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts eine gängige Praxis, doch erst mit dem Vertrag vom Januar 1914 wurde dafür eine rechtliche Grundlage geschaffen. Der zweiseitige, aus den Beständen des Hamburger Staatsarchivs stammende Vertrag zwischen der Deutsch-Israelitischen Gemeinde […]
27. Oktober 2021
Heilige auf meinem Sofa​: Was sie uns sagen würden
„Unter Hitler“ im Bochumer Gefängnis: Links drei Priester, ein Küster und ein junger Belgier, die in Haft verstarben. Rechts Pfarrer Reuland aus dem Bistum Trier. Länger habe ich mich mit NS-Häftlingen in Strafanstalten des Reiches beschäftigt. Darunter waren viele wegen widerständiger Handlungen. An Allerheiligen denke ich […]
25. August 2020
Dortmunder Gefängnis. Schatten der Vergangenheit
Unter privatem Engagement zweier Bediensteter der Justizvollzugsanstalt Dortmund ist die wechselvolle Geschichte der JVA Dortmund aufgearbeitet worden. 160 Jahre Dortmunder Gefängnisgeschichte sind mehr oder weniger bekannt. Besonders die Nazi-Diktatur veränderte die Gesamtjustiz. Das Gerichtsgefängnis richtete 1934 bis 1936 auf altpreußische Art mit dem Handbeil mindestens fünf […]
29. Januar 2024
Kommunistische Häftlinge im Zuchthaus Herford
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 8). Titelfoto: KPD Wahlplakat in den 50er Jahren (Foto: Imago). Nach Leonore Ansorg sind mit dem Begriff des politischen Gefangenen „diejenigen Häftlinge erfasst, die von der NS-Justiz wegen politischer Straftaten verurteilt wurden. Dazu gehörten in den dreißiger Jahren […]