Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

4. Februar 2021
Politische Widerständler auch im Zuchthaus Herford
Eine umfangreiche „Liste mit den Namen von – meist aus Remscheid stammenden – NS-Verfolgten bzw. -Opfern“ nennt mehr als 350 Männern und Frauen, die aus politischen, religiösen oder rassischen Gründen in 37 verschiedenen Gefängnissen, Zuchthäusern, (Arbeits-) Lagern und Konzentrationslagern inhaftiert waren und in den allermeisten Fällen […]
11. November 2019
Wendemorde… Wie DDR-Gefangene freikamen
Vor der Wiedervereinigung mussten Justiz und Strafvollzug der beiden deutschen Staaten aneinander angepasst werden. Verantwortliche entschieden, wer in der DDR zu Unrecht verurteilt worden war, wer freikommen sollte. Es gab Entscheidungen mit schrecklichen Folgen. In den gerade mal elf Monaten zwischen Mauerfall und Wiedervereinigung standen die […]
11. Januar 2026
Jüdische Häftlinge im ehemaligen Zuchthaus Herford (Teil II)
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 31). Im Rahmen der Aufarbeitung der Geschichte des Zuchthauses Herford in den Jahren 1934 bis 1939 konnten bisher über 700 Häftlinge, darunter 33 jüdische Häftlinge, ermittelt werden, die aus politischen oder anderen Gründen dort ihre Strafen verbüßen mussten. […]
29. Juni 2024
Jüdische Widerstandskämpfer im Zuchthaus Herford (Teil I)
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 12). Im Rahmen der Aufarbeitung der Geschichte des Zuchthauses Herford in den Jahren 1934 bis 1939 konnten bisher über 200 Häftlinge (Stand: 1. März 2024) ermittelt werden, die aus politischen oder anderen Gründen dort einsaßen. Unter diesen Strafgefangenen […]
16. Juli 2023
Anfänge des Strafvollzugs und der Seelsorge im Zuchthaus Herford
Die Herforder Justizvollzugsanstalt an der Eimterstraße ist rund 150 Jahre alt und sie stellt die dritte, genau genommen sogar erst die zweite Herforder Haft-Anstalt in einem Zeitraum von rund 250 Jahren dar. 2008 erschien anlässlich des 125jährigen Bestehens dieser JVA eine Festschrift, die ihre Geschichte und […]
8. April 2022
Gefängnis in Altstrelitz war ein Ort des Schreckens
Die Nachricht, dass ein Investor für das Areal des ehemaligen Gefängnisses in Altstrelitz in Mecklenburg-Vorpommern gefunden wurde, ist für Horst Vau Anlass, auf ein für ihn und seine Mitstreiter wichtiges Anliegen aufmerksam zu machen. Der Neubrandenburger ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Lager Sachsenhausen. Die Arbeitsgemeinschaft hat es […]