Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

25. März 2021
Politisch Inhaftierter stirbt mit 20 im Gefängnis Bochum
Der 1945 im KZ Mauthausen umgekommene französische CAJ´ler Marcel Callo wurde 1987 von Papst Johannes Paul II. seliggesprochen und in den liturgischen Kalender der deutschen Bistümer aufgenommen. Der hierzulande und in seiner Heimat unbekannt gebliebene belgische Marcel Antoine starb ein Jahr vor Callo im Strafgefängnis Bochum. […]
15. Mai 2020
Willkür und Repression im Zuchthaus Werl zur NS-Zeit
Aus Anlass des offiziellen Kriegsendes, das am 8. Mai begangen wurde, ist in der Anstaltskirche „St. Peter in Ketten“ der Justizvollzugsanstalt Werl in Nordrhein-Westfalen den Opfer des NS-Regime in einem Gottesdienst gedacht worden. Das Leben in der Anstalt war zu dieser Zeit von Willkür, Repression und […]
12. März 2024
Theologe Karl Rahner 1961 zu „Christus in den Gefangenen“
Zur 50. Fachtagung von „Kirche im Justizvollzug“ mit NeueinsteigerInnen im Tagungshaus in Wiesbaden-Naurod zitiert der Gefängnisseelsorger Michael Kullinat von der JVA Schwalmstadt einen großen Theologen des 20. Jahrhunderts: Karl Rahner. Hintergrund ist die Frage der Rolle des/der GefängnisseelsorgerIn im Vollzug. Im Grunde hat sich in all […]
10. März 2023
Ich bin kein Priester geworden, aber Seelsorger…
„Als kleines Kind hat es mir Spaß gemacht, im Dreck zu spielen“, erzählt Petrus Ceelen mit achtzig Jahren. Neurodermitis, das Wort gab’s damals nicht. „lch weiß noch, wie ich im Kindergarten einmal in die Hose gemacht hatte. Als Strafe musste ich meinen Kaka in Zeitungspapier einwickeln […]
11. November 2019
Wendemorde… Wie DDR-Gefangene freikamen
Vor der Wiedervereinigung mussten Justiz und Strafvollzug der beiden deutschen Staaten aneinander angepasst werden. Verantwortliche entschieden, wer in der DDR zu Unrecht verurteilt worden war, wer freikommen sollte. Es gab Entscheidungen mit schrecklichen Folgen. In den gerade mal elf Monaten zwischen Mauerfall und Wiedervereinigung standen die […]
2. August 2021
Lebendige Gedenkorte: Ein internationales Projekt
Der Berliner Künstler Roman Kroke hat in seiner Funktion als Organisator von „Living Memorials“, Gefängnisseelsorger Meins Coetsier mit der Musikgruppe „Divine Concern“ eingeladen, an dem internationalen Projekt „Lebendige Gedenkorte“ teilzunehmen und damit den Themenkreis „Geschichte und Erinnerungskultur” mitzugestalten. Das länderübergreifende Event findet digital Mitte August in […]