Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

16. April 2019
Entlohnung jüdischer Seelsorger durch den Staat
Die Seelsorge jüdischer Strafgefangener war im Hamburger Gefängnis Fuhlsbüttel bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts eine gängige Praxis, doch erst mit dem Vertrag vom Januar 1914 wurde dafür eine rechtliche Grundlage geschaffen. Der zweiseitige, aus den Beständen des Hamburger Staatsarchivs stammende Vertrag zwischen der Deutsch-Israelitischen Gemeinde […]
25. Juli 2021
Seelsorge ist Korrekturinstanz für verhärtete Fronten
Die Gefängnisseelsorge ist eines der ältesten pastoralen Felder der Kirche(n). Sie ist sich der Verantwortung für den Rechtsstaat und der Loyalität ihm gegenüber bewusst. Die Länder als Justizorgane in den staatlichen Einrichtungen erachten die Gefängnisseelsorge als ein unersetzlichen Teil der gemeinsamen Aufgabe zur Resozialisierung. Der Fachdienst […]
23. Juni 2020
Wunder: Gespräche mit Holocaust-Überlebende
Viele Holocaust-Überlebende können erst, wenn sich ihr Lebensende nähert, über die damaligen Erlebnisse sprechen. Sie haben Pogrome erlebt, häufig auch Konzentrationslager. Die Erfahrungen von Flucht und Vertreibung haben sie geprägt, viele Traumata gehen nie vorüber. Die noch Lebenden sind Zeitzeugen, ihre Lebensgeschichten sind einzigartig. Im Buch […]
12. März 2024
Zivilisatorischer Unterschied: Kämpfer gegen die Todesstrafe
Robert Badinter (1928 – 2024) erwirkte die Abschaffung der Todesstrafe in Frankreich. Folgte der Papst Jahre später seiner Argumentation? Badinter stand für das Licht der Aufklärung. Er war eine Figur des Jahrhunderts, ein Gewissen der Republik“, schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wenige Stunden nach dessen Tod. […]
17. September 2024
Die Bediensteten-Kolonie an der JVA Herford
Der Schauspieler Edgar Selge ist in den 1950er/60er Jahren als Sohn des Direktors des Jugendgefängnisses im ostwestfälischen Herford aufgewachsen. Das Leben im Herford jener Jahre ist nicht sein eigentliches Thema, aber in seiner Autobiografie “Hast Du uns endlich gefunden” gibt er, wenn sehr ausgewählt und in kleinen […]
2. Oktober 2025
Rozette Kats hat spät ihre jüdische Identität kennengelernt
Rozette Kats überlebte die nationalsozialistische Zeit als Pflegekind in einer nichtjüdischen Familie. Ihre Eltern und ihr Bruder wurden in Auschwitz ermordet. Lange kannte die heutige 83-jährige agile Frau ihre Biografie gar nicht. Erst spät habe sie ihre Identität finden können. Jetzt erzählt sie ihre Geschichte vor […]