Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

13. Dezember 2019
Anne Frank Ausstellung in der JVA Dortmund
Die Wanderausstellung „Anne Frank – Lasst mich ich selbst sein“ ist in der Justizvollzugsanstalt Dortmund zu Gast. Sie ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, in denen die Anstalt sich gegen rechtsextremes Gedankengut und jede Form von Rassismus, Extremismus und Diskriminierung positioniert. Mit der Ausstellung sollen Wissenslücken […]
11. April 2022
Jurist Martin Gauger lehnt 1934 Treueeid auf Adolf Hitler ab
Martin Gauger (1905-1941) aus Elberfeld bei Wuppertal hat aus christlicher Überzeugung den Kriegsdienst für Adolf Hitler verweigert. Dieser Widerstand brachte dem Juristen, der für den Lutherrat der Bekennenden Kirche arbeitete, letztlich den Tod in der Euthanasieanstalt „Sonnenstein“ bei Pirna. Gauger lehnte die staatsloyale Haltung der lutherischen […]
5. Juni 2022
Paul Petit 1944: Mit dem Herrenleib zur Hinrichtung
Viele Begebenheiten aus den Justizgefängnissen der NS-Zeit wurden nur von den Gefängnispfarrern aufbewahrt und weitererzählt. Hier eine Trierer Geschichte. Es geht um den inhaftierten und hingerichteten Diplomaten Paul Petit aus Frankreich. Aber auch um seinen Seelsorger Nikolaus Jonas. Nikolaus Jonas war in den Kriegsjahren als Pfarrer […]
29. September 2024
Jüdische Häftlinge im ehemaligen Zuchthaus Herford
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 15). In den Artikeln zwölf bis vierzehn dieser Geschichtsserie wurde auf die bisher vierundzwanzig ermittelten politischen Häftlinge des damaligen Zuchthauses Herford eingegangen. Allerdings gab noch mindestens acht weitere jüdische Häftlinge, die allerdings aus nicht politischen Gründen inhaftiert waren. […]
3. November 2023
Zeitungen im „Dritten Reich“ über Prozesse gegen Antifaschisten
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 5). Aus Gründen der Abschreckung erschienen im „Dritten Reich“ in der damaligen NS-Parteipresse bzw. in der „gleichgeschalteten“ Presse – vor allem in den Jahren 1933 bis 1935 – häufig Berichte oder Meldungen über die Festnahme von Gegnern des […]
10. November 2024
Krippenkunst im Spiegel der Zeit: RELíGIO Museum
Am 29. Juli 1934 wurde das heutige RELíGIO als Wallfahrts- und Heimatmuseum in Telgte nahe Münster eröffnet. Noch im ersten Jahr des Bestehens begründete Musemsleiter Dr. Paul Engelmeier die Tradition, zur Weihnachtszeit Krippen auszustellen. In der Einladung zum Besuch der damaligen Ausstellung heißt es… „Das Heimatmuseum des […]