Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

8. April 2022
Gefängnis in Altstrelitz war ein Ort des Schreckens
Die Nachricht, dass ein Investor für das Areal des ehemaligen Gefängnisses in Altstrelitz in Mecklenburg-Vorpommern gefunden wurde, ist für Horst Vau Anlass, auf ein für ihn und seine Mitstreiter wichtiges Anliegen aufmerksam zu machen. Der Neubrandenburger ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Lager Sachsenhausen. Die Arbeitsgemeinschaft hat es […]
23. November 2023
Über Ort und Dauer der Inhaftierung keine Informationen
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 6). Bereits in Folge 2 der Artikelserie über das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge wurde darauf hingewiesen, dass es zwar in den Printmedien und vor allem im Internet zahlreiche Beiträge über politische Häftlinge gibt, die in den Jahren […]
15. Mai 2022
Charles de Foucauld: Interreligiös unterwegs
„Es gibt keinen Augenblick in unserem Leben, in dem wir nicht einen neuen Weg beginnen könnten und müssten, ein neues Dasein“, sagt Charles de Foucauld. Papst Franziskus hat ihn am Sonntag in Rom heiliggesprochen. Womöglich wäre er damit nicht so glücklich, dieser Einsiedler in der algerischen […]
28. Februar 2024
Kommunisten aus Solingen im Zuchthaus Herford
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 9). Kommunist Fritz Rath mit seiner Familie im Jahre 1962. Er wurde von den Nazis wegen Hochverrats verfolgt und ins Straflager gebracht. (Titelbild: Imago). Wie das bereits 1969 erschienene Buch von Karl Schabrod über „Widerstand an Rhein und […]
10. November 2019
Persönliche Geschichten um den Mauerfall
30 Jahre Mauerfall – ein emotionales, geschichtliches Datum. Wo waren Sie am Donnerstag, 9. November 1989? Das Bistum Magdeburg hat persönliche Erinnerungen an den Mauerfall 1989 gesammelt und zu einem Band zusammengestellt. Sehr individuelle Geschichten aus Ost- und West-Perspektive sind entstanden, die den Geist des Herbstes […]
30. Oktober 2022
Auf den Spuren des in Bochum inhaftierten Urgroßvaters Eugène
Auf der Spuren ihres kurzzeitig auch in Bochum inhaftierten Urgroßvaters Eugène Toussaint war eine Delegation aus 12 Belgiern in Bochum zu Besuch. Die Urenkelin Julie Michotte hat sich gemeldet mit der Bitte, ob der Großfamilie das Denkmal für die damals hier inhaftierten und teils im Reich […]