Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

27. Januar 2023
Weg des Jakobus Schneider vom Pfarrhaus ins KZ Dachau
Auf glühendem Rost: Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. Seine geräumige Wohnung im Laufelder Pfarrhaus in der Vulkaneifel gegen eine winzige, weiß getünchte Zelle im Gefängnis Trier tauschen zu müssen, ist ein Schock für Jakobus Schneider. Nach dem Verhör bei der […]
5. April 2024
Justizterror und Strafvollzug im NS-Staat: Gefangen unter Hitler
Gefängnisseelsorger Alfons Zimmer beschreibt im Stadtarchiv Bochum ein Exemplar der Ausstellung Schicksalsort Gefängnis. Opfer der NS-Justiz in der Krümmede. Foto: Imago. „Ohne zu wissen, woher ich komme, weiß ich nicht, wohin ich gehe.“ Dieser Satz wird dem französischen Schriftsteller Alphonse de Lamartine zugeschrieben. Er gilt für […]
14. September 2024
Am Ort des Schreckens der Geschichte nachgehen (Teil II)
Im Rahmen der Studienreise in die polnische Stadt Krakau am Fluss der Weichsel, besuchen acht Gefängnisseelsorger und eine Gefängnisseelsorgerin aus den Justizvollzugsanstalten des Gebietes im Erzbistum Paderborn, den Ort des Grauens und Schreckens: Die Gedenkstätte der ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz und Birkenau. Der Name des Ortes ist […]
11. Juni 2021
Leben als Zuchthauspfarrer. Bernhard Walter ist verstorben
Der katholische Pfarrer Bernhard Walter ist mehr als 30 Jahre Pfarrer im Zuchthaus Cottbus gewesen. 1999 ging er in den Ruhestand. Seitdem hat er nicht viel über diese Zeit gesprochen. Bis zur Wende war der monatliche Gottesdienst die einzige direkte Kontaktmöglichkeit mit den Strafgefangenen. Für seine […]
2. Oktober 2019
Friedliche Revolution und Wendezeit im Gefängnis
Als ich meinen Dienst in der Stravfvollzugseinrichtung (StVE) Brandenburg 1988 antrat, bestand meine seelsorgerische Tätigkeit nur darin, alle vier Wochen einen Gottesdienst zu halten. Ich wurde bewacht, durfte keinen Kontakt zu den Gefangenen haben. Ich suchte ihn dennoch, begrüßte sie mit Handschlag, bat sie, mir ihre […]
3. Januar 2022
Häftling Jean Daligault starb 1945 im KZ Dachau
Der 27. Januar ist der Tag des NS-Opfer-Gedenkens: Vor 80 Jahren kam der französische Priester und Maler, Jean Daligault, ins SS-Sonderlager Hinzert und in die Gefängnisse Wittlich, Köln Klingelpütz und Trier. Er starb 1945 in Dachau. Von vielen Nacht-und Nebel-Inhaftierten sind schriftliche Zeugnisse überliefert, von ganz […]