Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

8. April 2022
Gefängnis in Altstrelitz war ein Ort des Schreckens
Die Nachricht, dass ein Investor für das Areal des ehemaligen Gefängnisses in Altstrelitz in Mecklenburg-Vorpommern gefunden wurde, ist für Horst Vau Anlass, auf ein für ihn und seine Mitstreiter wichtiges Anliegen aufmerksam zu machen. Der Neubrandenburger ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Lager Sachsenhausen. Die Arbeitsgemeinschaft hat es […]
27. März 2024
Zuchthaus Herford: „Erfreulichster politischer Gefangener…“
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 10). Der Sozialdemokrat Hermann Runge (1902 -1975) hatte nach dem Verbot der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) am 22. Juni 1933 seine Anstellung als hauptamtlicher Sekretär der SPD in Moers verloren und war somit arbeitslos. Runge, der auch Kreisvorsitzender […]
25. März 2021
Politisch Inhaftierter stirbt mit 20 im Gefängnis Bochum
Der 1945 im KZ Mauthausen umgekommene französische CAJ´ler Marcel Callo wurde 1987 von Papst Johannes Paul II. seliggesprochen und in den liturgischen Kalender der deutschen Bistümer aufgenommen. Der hierzulande und in seiner Heimat unbekannt gebliebene belgische Marcel Antoine starb ein Jahr vor Callo im Strafgefängnis Bochum. […]
24. April 2023
Der Tod des Terroristen Holger Meins in der JVA Wittlich
Schriftzug – Holger Meins, das Volk wird dich rächen – an einem Gebäude am Autobahnkreuz Duisburg-Kaiserberg nach dem Hungertod von RAF-Mitglied Holger Meins in der Justizvollzugsanstalt Wittlich. Der RAF-Mitglied Holger Meins ist im November 1974 in der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalt Wittlich nach einem Hungerstreik gestorben. Wer trägt […]
4. Oktober 2022
Die Wendezeit aus der Sicht von DDR Strafgefangenen
In einem Kurs an der Bauhaus-Universität in Weimar beschäftigen sich Studierende mit dem Transformationsprozess der Wende, der bis heute nachwirkt. Das Ziel ist es, Stimmen hörbar zu machen, die bei der Aufarbeitung der Wiedervereinigung bisher größtenteils übergangen wurden. Wie haben Gefangene die Zeit der friedlichen Revolution […]
11. Mai 2020
NS-Urteil bezog sich auf das „Heimtückegesetz“
Unterrichtsraum während der NS-Zeit im ostwestfälischen Gefängnis in Herford. Während des Zweiten Weltkriegs waren in Remscheid mehr als 10.000 ausländische „Zivilarbeiter“ und Kriegsgefangene eingesetzt, von denen nach einer Veröffentlichung des Wuppertaler Historikers Armin Schulte viele ums Leben kamen: „Sie starben an Krankheit, durch Unfall und an […]