Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

12. März 2024
Theologe Karl Rahner 1961 zu „Christus in den Gefangenen“
Zur 50. Fachtagung von „Kirche im Justizvollzug“ mit NeueinsteigerInnen im Tagungshaus in Wiesbaden-Naurod zitiert der Gefängnisseelsorger Michael Kullinat von der JVA Schwalmstadt einen großen Theologen des 20. Jahrhunderts: Karl Rahner. Hintergrund ist die Frage der Rolle des/der GefängnisseelsorgerIn im Vollzug. Im Grunde hat sich in all […]
27. September 2019
Das DDR-Gefängnis konnte uns nicht brechen
Das Ehepaar Grote im Gespräch mit Gefängnisseelsorger Tobias Scherbaum von der JVA Burg in einer der Freistunden-Zellen des ehemaligen Gefängnisses. Foto: Ulrike Hagemann. Die 1990 gegründete Gedenkstätte Moritzplatz Magdeburg erinnert an die in den Jahren 1945 bis 1989 inhaftierten Opfer politischer Verfolgung an diesem Ort. Der Besuch […]
12. Oktober 2023
Vor Hinrichtung getauft: Mit Schicksal des Onkels befasst
Uli Borchers vom Bochumer Bündnis gegen Rechts, Mitorganisator des Besuches, mit Peter und Benita Dowding an der Außenmauer der Justizvollzugsanstalt Bochum. Der Ex-Premierminister Peter Dowding von Westaustralien besucht Schicksalsorte seines Onkels Bruce: Die Gefängnisse Dortmund und Bochum. Heimlich und gegen den Willen der Eltern schreibt sich […]
10. Januar 2021
Die Gefängnisseelsorge darf nicht als Solist agieren
Vor über 30 Jahren formuliert der damalige Anstaltsleiter der JVA Bruchsal im Jahr 1988 konkrete Erwartungen an einen Anstaltspfarrer. Die Gefängnisseelsorge aus Sicht eines Anstaltsleiters zeigt damals wie heute, wie wichtig der Fachdienst „Seelsorge“ im Justizvollzug ist. Demgegenüber gibt es aber schnell Argumente, den Dienst des […]
13. Oktober 2021
Große Freiheit ist ein Zeugnis der Geschichte des § 175
Hans (Franz Rogowski) ist schwul. Was im gegenwärtigen Deutschland in den meisten Fällen kaum der Rede wert wäre, ist im Westdeutschland der Nachkriegszeit der Grund für immer wiederkehrende Haftstrafen. Nach dem Paragraphen 175 des Strafgesetzbuchs sind sexuelle Handlungen unter Männern strafbar. Sich zu verstecken oder seine […]
6. August 2023
An einem Ort, an dem man eigentlich nicht feiern kann
Eine Reliquie des seligen französischen Dominikaners Jean Joseph Lataste ist im Juni 2023 in der hessischen Justizvollzugsanstalt (JVA) Butzbach gesegnet worden. Das kleine Stück des Ordensgewands Lataste‘s hat die Butzbacher Paramentenstickerin Susanne Bremer kunstvoll in ein Altartuch, dem sogenannten Antependium eingefasst. Die Gießener Gefängnisseelsorgerin, Alexandra Haustein, […]