Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Knast dort, wo andere Urlaub machen

Gefängnisarchitektur: JVA Rottweil 2024

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

3. Mai 2020
Die Gefängnisseelsorge ist unerforschtes Gebiet
Geschichtlich ist die Gefängnisseelsorge weitestgehend ein unerforschtes Gebiet. Es gibt zwei ältere Arbeiten zur evangelischen Gefängnisseelsorge in der Weimarer Republik und im Nationalsozialismus. Eine Arbeit zu deren Geschichte in ganz Deutschland steht noch aus. Martin Fischer, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität Erfurt, arbeitet gegenwärtig zur Geschichte der […]
15. Dezember 2019
Traditionelle Postgeschichte geht anders weiter
Jetzt geht ein Stück Postgeschichte erneut den Weg in das Museum für Kommunikation in Frankfurt und damit in die weite Welt. Bereits 2007 ist die Postkutsche von 1900 als Schenkung in das Museum für Kommunikation in Berlin gegangen. Inzwischen ist die Postkutsche im Depot des Museums […]
3. November 2023
Zeitungen im „Dritten Reich“ über Prozesse gegen Antifaschisten
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 5). Aus Gründen der Abschreckung erschienen im „Dritten Reich“ in der damaligen NS-Parteipresse bzw. in der „gleichgeschalteten“ Presse – vor allem in den Jahren 1933 bis 1935 – häufig Berichte oder Meldungen über die Festnahme von Gegnern des […]
9. Oktober 2024
Point Alpha: Wege gehen, um Vergangenheit zu verstehen
Der Feiertag des 3. Oktober ist ein bedeutungsvoller Tag nicht nur in Deutschland, der das Ende einer geteilten Geschichte und den Beginn einer vereinten Zukunft symbolisiert. In der Fahrzeughalle des US-amerikanischen Grenzcamps der Gedenkstätte Point Alpha findet dazu jedes Jahr ein ökumenischer Gottesdienst statt. Die TeilnehmerInnen […]
24. Mai 2021
Juristische Zeitgeschichte: Justiz und Homosexualität
Durch die Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus“ des Landes Nordrhein-Westfalen ist der Tagungsband „Justiz und Homosexualität“ erschienen. Darin werden wichtige Ergebnisse und Erkenntnisse eines Symposiums im Jahr 2017 festgehalten und einer breiten Öffentlichkeit präsentiert. Durch § 175 StGB waren vom Jahr 1872 bis zum 11. […]
9. Oktober 2024
Vor 50 Jahren starb der Wächterengel Oskar Schindler
Als NSDAP-Mitglied rettete Oscar Schindler 1.200 Jüdinnen und Juden das Leben. Bis zu seinem Tod vor 50 Jahren blieb er einer größeren Öffentlichkeit unbekannt. Nazis wollten seine Geschichte verdrängen. Hollywood machte ihn berühmt. Oskar Schindler starb vor 50 Jahren, am 9. Oktober 1974, im Alter von […]
Knastschlüssel