Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

1. September 2025
Initiative “Freiheitsfonds” kauft am historischen Datum Gefangene frei
Die Initiative “Freiheitsfonds” zur Entkriminalisierung von Schwarzfahren in Bus und Bahn kauft Gefangene aus Gefängnissen frei. Besonders das Datum ist historisch: Am 1. September 1935 wurde jenes Gesetz eingeführt, das bis heute Menschen wegen fehlender Tickets in Bus und Bahn ins Gefängnis bringt. Am Freedom Day […]
9. Oktober 2024
Point Alpha: Wege gehen, um Vergangenheit zu verstehen
Der Feiertag des 3. Oktober ist ein bedeutungsvoller Tag nicht nur in Deutschland, der das Ende einer geteilten Geschichte und den Beginn einer vereinten Zukunft symbolisiert. In der Fahrzeughalle des US-amerikanischen Grenzcamps der Gedenkstätte Point Alpha findet dazu jedes Jahr ein ökumenischer Gottesdienst statt. Die TeilnehmerInnen […]
13. Oktober 2021
Große Freiheit ist ein Zeugnis der Geschichte des § 175
Hans (Franz Rogowski) ist schwul. Was im gegenwärtigen Deutschland in den meisten Fällen kaum der Rede wert wäre, ist im Westdeutschland der Nachkriegszeit der Grund für immer wiederkehrende Haftstrafen. Nach dem Paragraphen 175 des Strafgesetzbuchs sind sexuelle Handlungen unter Männern strafbar. Sich zu verstecken oder seine […]
30. April 2025
Zur Zwangssterilisation nach Düsseldorf verlegt (Teil II)
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 23). Wie bereits in Folge 22 der Serie über das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge festgestellt wurde, konnten anhand von Häftlingskarteikarten des Gefängnisses Düsseldorf-Derendorf, die im Online-Archiv der Arolsen Archives einsehbar sind, insgesamt 28 zwangssterilisierte Häftlinge des Zuchthauses […]
1. Juni 2025
Vom Gerichtsgefängnis Hamm ins Zuchthaus Herford
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 24). Die politischen Häftlinge, die im „Dritten Reich” im Zuchthaus Herford ihre Strafen verbüßen mussten, waren vor allem durch die Strafsenate des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm verurteilt worden, wobei die Gerichtsverfahren sowohl in Hamm selbst als auch in anderen […]
13. Dezember 2019
Anne Frank Ausstellung in der JVA Dortmund
Die Wanderausstellung „Anne Frank – Lasst mich ich selbst sein” ist in der Justizvollzugsanstalt Dortmund zu Gast. Sie ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, in denen die Anstalt sich gegen rechtsextremes Gedankengut und jede Form von Rassismus, Extremismus und Diskriminierung positioniert. Mit der Ausstellung sollen Wissenslücken […]