Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

11. Juni 2021
Leben als Zuchthauspfarrer. Bernhard Walter ist verstorben
Der katholische Pfarrer Bernhard Walter ist mehr als 30 Jahre Pfarrer im Zuchthaus Cottbus gewesen. 1999 ging er in den Ruhestand. Seitdem hat er nicht viel über diese Zeit gesprochen. Bis zur Wende war der monatliche Gottesdienst die einzige direkte Kontaktmöglichkeit mit den Strafgefangenen. Für seine […]
5. April 2024
Justizterror und Strafvollzug im NS-Staat: Gefangen unter Hitler
Gefängnisseelsorger Alfons Zimmer beschreibt im Stadtarchiv Bochum ein Exemplar der Ausstellung Schicksalsort Gefängnis. Opfer der NS-Justiz in der Krümmede. Foto: Imago. „Ohne zu wissen, woher ich komme, weiß ich nicht, wohin ich gehe.“ Dieser Satz wird dem französischen Schriftsteller Alphonse de Lamartine zugeschrieben. Er gilt für […]
7. Juli 2019
Versöhnung: Ehemaliges DDR-Gefängnis von Cottbus
Das ehemalige Gefängnis von Cottbus ist heute eine Gedenkstätte. Hier waren – vor allem zu DDR-Zeiten – politische Gefangene inhaftiert. Der Verein Menschenrechtszentrum leistet hier Versöhnungsarbeit. Frauen der Katholischen Frauengemeinschaft Deutschlands (kfd) besuchten das Menschenrechtszentrum (MRZ) in Cottbus. In der einstigen, vor allem für politische Gefangene […]
5. Juni 2022
Paul Petit 1944: Mit dem Herrenleib zur Hinrichtung
Viele Begebenheiten aus den Justizgefängnissen der NS-Zeit wurden nur von den Gefängnispfarrern aufbewahrt und weitererzählt. Hier eine Trierer Geschichte. Es geht um den inhaftierten und hingerichteten Diplomaten Paul Petit aus Frankreich. Aber auch um seinen Seelsorger Nikolaus Jonas. Nikolaus Jonas war in den Kriegsjahren als Pfarrer […]
10. November 2019
Persönliche Geschichten um den Mauerfall
30 Jahre Mauerfall – ein emotionales, geschichtliches Datum. Wo waren Sie am Donnerstag, 9. November 1989? Das Bistum Magdeburg hat persönliche Erinnerungen an den Mauerfall 1989 gesammelt und zu einem Band zusammengestellt. Sehr individuelle Geschichten aus Ost- und West-Perspektive sind entstanden, die den Geist des Herbstes […]
23. Juni 2020
Wunder: Gespräche mit Holocaust-Überlebende
Viele Holocaust-Überlebende können erst, wenn sich ihr Lebensende nähert, über die damaligen Erlebnisse sprechen. Sie haben Pogrome erlebt, häufig auch Konzentrationslager. Die Erfahrungen von Flucht und Vertreibung haben sie geprägt, viele Traumata gehen nie vorüber. Die noch Lebenden sind Zeitzeugen, ihre Lebensgeschichten sind einzigartig. Im Buch […]