Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

10. Januar 2021
Die Gefängnisseelsorge darf nicht als Solist agieren
Vor über 30 Jahren formuliert der damalige Anstaltsleiter der JVA Bruchsal im Jahr 1988 konkrete Erwartungen an einen Anstaltspfarrer. Die Gefängnisseelsorge aus Sicht eines Anstaltsleiters zeigt damals wie heute, wie wichtig der Fachdienst „Seelsorge“ im Justizvollzug ist. Demgegenüber gibt es aber schnell Argumente, den Dienst des […]
25. August 2020
Dortmunder Gefängnis. Schatten der Vergangenheit
Unter privatem Engagement zweier Bediensteter der Justizvollzugsanstalt Dortmund ist die wechselvolle Geschichte der JVA Dortmund aufgearbeitet worden. 160 Jahre Dortmunder Gefängnisgeschichte sind mehr oder weniger bekannt. Besonders die Nazi-Diktatur veränderte die Gesamtjustiz. Das Gerichtsgefängnis richtete 1934 bis 1936 auf altpreußische Art mit dem Handbeil mindestens fünf […]
13. Dezember 2019
Anne Frank Ausstellung in der JVA Dortmund
Die Wanderausstellung „Anne Frank – Lasst mich ich selbst sein“ ist in der Justizvollzugsanstalt Dortmund zu Gast. Sie ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, in denen die Anstalt sich gegen rechtsextremes Gedankengut und jede Form von Rassismus, Extremismus und Diskriminierung positioniert. Mit der Ausstellung sollen Wissenslücken […]
8. Mai 2020
Für politische Gefangene 1945 die Straße in die Freiheit
Die blühende Kastanienallee am Bochumer Gefängnis „Krümmede“ war für die Résistance-Häftlinge, für alle Politischen im Mai 1945 die Straße in die Freiheit. „Welch ein Gefühl, als freier Mensch durch diese herrliche Kastanienallee zu wandern“, so der als Kommunist Inhaftierte und spätere Staatssekretär der DDR, Werner Eggerath (Bildmitte). Ist […]
8. April 2019
Alfred Delp ist Märtyrer und zugleich Visionär
Am 2. Februar feiert die Kirche das Fest Darstellung des Herrn. Das Evangelium dieses Tages enthält den wunderschönen Lobgesang des Simeon: „Meine Augen haben das Heil gesehen, das du vor allen Völkern bereitet hast.“ Am 2. Februar 1945 starb – nach allem, was man weiß: in […]
2. April 2021
Die katholische Gefängnisseelsorge in der DDR
Dieser Beitrag beschreibt das Bemühen der katholischen Kirche, in der 40-jährigen kommunistischen Diktatur im Ostteil Deutschlands, ein Minimum an Seelsorge in den Strafvollzugsanstalten zu ermöglichen. Bis zur Friedlichen Revolution 1989/90 wurde dies durch den sozialistischen Staat massiv eingeschränkt. Nur sehr wenigen Priestern war es in der […]
11. Mai 2020
NS-Urteil bezog sich auf das „Heimtückegesetz“
Unterrichtsraum während der NS-Zeit im ostwestfälischen Gefängnis in Herford. Während des Zweiten Weltkriegs waren in Remscheid mehr als 10.000 ausländische „Zivilarbeiter“ und Kriegsgefangene eingesetzt, von denen nach einer Veröffentlichung des Wuppertaler Historikers Armin Schulte viele ums Leben kamen: „Sie starben an Krankheit, durch Unfall und an […]
23. Februar 2019
Preußischer Vollzugsbau erzählt heute Geschichte
Es gibt Gefängnisbauten, die haben eine jahrhundertalte Geschichte. So auch die Justizvollzugsanstalt in Herford. Sie wurde 1883 als preußischer Vollzugsbau eingeweiht. Wenn die Mauern erzählen könnten, dann würden sie viele Geschichten von Menschen erzählen, die dort Monate oder Jahre verbracht haben. Inzwischen ist die Anstalt auf […]
25. Januar 2020
Häftlinge, deren Verbrechen „Judenhilfe“ war
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung von Auschwitz zum 75. Mal. Holocaustgedenktag. Die Deportation der Juden verlief damals in aller Regel nicht über die Justizgefängnisse des Reiches. Wer aber den Juden half, der konnte sehr schnell dort landen. Hat eigentlich irgendjemand einer jüdischen Familie damals […]
21. Oktober 2021
Bis wir tot sind oder frei – Straftäter als Symbolfigur
„Wir werden alles ändern. Alles.“ Die kämpferische Anwältin Barbara Hug (Marie Leuenberger) will das Schweizer Justizsystem der frühen 1980er Jahre von Grund auf umkrempeln. Sie vertritt rebellische Linksautonome wie das Punkmädchen Heike (Jella Haase) und nutzt das Gericht als Bühne, um auf die Missstände eines rückständigen […]
2. August 2021
Lebendige Gedenkorte: Ein internationales Projekt
Der Berliner Künstler Roman Kroke hat in seiner Funktion als Organisator von „Living Memorials“, Gefängnisseelsorger Meins Coetsier mit der Musikgruppe „Divine Concern“ eingeladen, an dem internationalen Projekt „Lebendige Gedenkorte“ teilzunehmen und damit den Themenkreis „Geschichte und Erinnerungskultur” mitzugestalten. Das länderübergreifende Event findet digital Mitte August in […]
2. Dezember 2020
Erinnerungen: Niemand war‘s und keiner hat’s gesehen
„Nichts von dem, was hier über die Arbeit als Gefängnisseelsorger und die Erlebnisse dort niederschreibe, ist wahr; obwohl sich alles fast so ereignet hat. Der Haken? Ich kann nichts beweisen. Darum ist es nicht wahr. Meine Erfahrung in mehr als 13 Jahren Tätigkeit im Strafvollzug ist: […]