Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

24. April 2023
Der Tod des Terroristen Holger Meins in der JVA Wittlich
Schriftzug – Holger Meins, das Volk wird dich rächen – an einem Gebäude am Autobahnkreuz Duisburg-Kaiserberg nach dem Hungertod von RAF-Mitglied Holger Meins in der Justizvollzugsanstalt Wittlich. Der RAF-Mitglied Holger Meins ist im November 1974 in der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalt Wittlich nach einem Hungerstreik gestorben. Wer trägt […]
1. September 2025
Initiative „Freiheitsfonds“ kauft am historischen Datum Gefangene frei
Die Initiative „Freiheitsfonds“ zur Entkriminalisierung von Schwarzfahren in Bus und Bahn kauft Gefangene aus Gefängnissen frei. Besonders das Datum ist historisch: Am 1. September 1935 wurde jenes Gesetz eingeführt, das bis heute Menschen wegen fehlender Tickets in Bus und Bahn ins Gefängnis bringt. Am Freedom Day […]
3. Oktober 2021
Recherche zur Vollzugsrealität in den Jahren 1933 – 1945
Zwischen Zuchthäusern und Gefängnissen bestand ein Unterschied. Herrschten in Zuchthäusern harte Arbeit, strenge Isolierung und militärische Disziplin vor, so waren die Bedingungen der Gefängnisse an der Besserung des Straftäters ausgerichtet und damit für die Inhaftierten günstiger. Zur Geschichte des Zuchthauses im nordrhein-westfälischen Münster wird deutlich, dass […]
16. April 2019
Entlohnung jüdischer Seelsorger durch den Staat
Die Seelsorge jüdischer Strafgefangener war im Hamburger Gefängnis Fuhlsbüttel bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts eine gängige Praxis, doch erst mit dem Vertrag vom Januar 1914 wurde dafür eine rechtliche Grundlage geschaffen. Der zweiseitige, aus den Beständen des Hamburger Staatsarchivs stammende Vertrag zwischen der Deutsch-Israelitischen Gemeinde […]
2. April 2021
Gefängnisseelsorge und Friedliche Revolution 1989/90
Als sich im Sommer 1989 die Ausreiseproblematik in der DDR dramatisch verschärfte, machte sich dies auch im Strafvollzug deutlich bemerkbar, denn viele DDR-Flüchtlinge, die über die ČSSR oder Ungarn in den Westen fliehen wollten, wurden bereits im Grenzvorland oder an den Grenzübergangsstellen aufgegriffen und verhaftet. „Die […]
1. April 2025
Zur Zwangssterilisation nach Düsseldorf verlegt (Teil I)
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge in den Jahren 1934-1939. (Folge 22). Bereits in Folge siebzehn der Serie über das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge wurde auf den Fall eines dort inhaftierten kriminellen Häftlings (Adolf W.) hingewiesen, der 1936 zwecks Zwangssterilisation vorübergehend in das Bezirkskrankenhaus des […]