Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

24. Mai 2021
Juristische Zeitgeschichte: Justiz und Homosexualität
Durch die Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus“ des Landes Nordrhein-Westfalen ist der Tagungsband „Justiz und Homosexualität“ erschienen. Darin werden wichtige Ergebnisse und Erkenntnisse eines Symposiums im Jahr 2017 festgehalten und einer breiten Öffentlichkeit präsentiert. Durch § 175 StGB waren vom Jahr 1872 bis zum 11. […]
1. August 2023
Über das Zuchthaus Herford ist bisher nur wenig bekannt
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 2). Als vor 40 Jahren das Buch „Sterben um zu leben. Politische Gefangene im Zuchthaus Brandenburg-Görden 1933 – 1945“ herausgegeben wurde, wies der Historiker Hermann Weber in seinem Vorwort zu diesem Buch darauf hin, dass dieses „ein Gebiet […]
7. Mai 2024
Hohenasperg aus dem Familienalbum bekannt
Die Festung Hohenasperg war von 1535 bis 1693 eine aktive Festung des Landes Württemberg auf dem Berg „Asperg“, auch Hohenasperg genannt. Diese liegt in der gleichnamigen Stadt Asperg im heutigen Landkreis Ludwigsburg in Baden-Württemberg. Die Festung dient seit Anfang des 18. Jahrhunderts als Gefängnis, in dem […]
2. April 2021
Gefängnisseelsorge und Friedliche Revolution 1989/90
Als sich im Sommer 1989 die Ausreiseproblematik in der DDR dramatisch verschärfte, machte sich dies auch im Strafvollzug deutlich bemerkbar, denn viele DDR-Flüchtlinge, die über die ČSSR oder Ungarn in den Westen fliehen wollten, wurden bereits im Grenzvorland oder an den Grenzübergangsstellen aufgegriffen und verhaftet. „Die […]
25. August 2020
Dortmunder Gefängnis. Schatten der Vergangenheit
Unter privatem Engagement zweier Bediensteter der Justizvollzugsanstalt Dortmund ist die wechselvolle Geschichte der JVA Dortmund aufgearbeitet worden. 160 Jahre Dortmunder Gefängnisgeschichte sind mehr oder weniger bekannt. Besonders die Nazi-Diktatur veränderte die Gesamtjustiz. Das Gerichtsgefängnis richtete 1934 bis 1936 auf altpreußische Art mit dem Handbeil mindestens fünf […]
22. Juni 2021
Aus politischen oder “rassischen” Gründen inhaftiert
“Ulmer Höh‘. Das Gefängnis Düsseldorf-Derendorf im Nationalsozialismus” — so lautet der Titel des neu erschienen Werkes, das die Mahn- und Gedenkstätte und ihr Förderkreis am Montag, 21. Juni 2021 präsentierten. Das von Institutsleiter Dr. Bastian Fleermann verfasste Werk erscheint im Düsseldorfer Droste-Buchverlag. Das 488 Seiten starke […]