Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2018 – wird der Bau 182 Millionen Euro kosten, das sind 64 Millionen mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

13. Juni 2021
Eine christengeschichtlich fundierte Provokation
Immer wieder werden Stimmen laut, die einen Resozialisierungserfolg durch den Aufenthalt im Gefängnis kritisch in Frage stellen. Der Autor und frühere Leiter der sächsischen Justizvollzugsanstalt Zeithain, Thomas Galli, fordert gar die Gefängnisse ganz abzuschaffen. Im Essay der Herder Korrespondenz sagt der Kirchenhistoriker, Hubertus Lutterbach, von der […]
2. Mai 2022
Bilder der NS-Deportationen suchen und dokumentieren
Auf dem Parkplatz vor dem Rathaus im westfälischen Herford: Autos auf weiter Fläche und ein LKW der 50 Jahre sind dort am Montagmorgen zu sehen. Direkt neben der Markhalle steht der historische Lastwagen mit großen Scheinwerfern. In Neonschrift ist auf der Ladefläche zu lesen: # LastSeen. […]
2. Dezember 2020
Erinnerungen: Niemand war‘s und keiner hat’s gesehen
„Nichts von dem, was hier über die Arbeit als Gefängnisseelsorger und die Erlebnisse dort niederschreibe, ist wahr; obwohl sich alles fast so ereignet hat. Der Haken? Ich kann nichts beweisen. Darum ist es nicht wahr. Meine Erfahrung in mehr als 13 Jahren Tätigkeit im Strafvollzug ist: […]
13. Juli 2019
Glaube spielte in preußischer Gefängnisreform eine Rolle
An der Außenwand der Kirche, dem Inneren des Gefängnisses zugewandt, hing ein großes Kreuz. Vorher war dort auf der Wand nichts. Dieses Kreuz hatte bis zu einem großen Sturm auf dem vorderen Dach des alten Gefängnisses „Ulmer Höh“ über der Altarseite der Kirche gestanden,. Dies mehr […]
22. Februar 2019
Junge Belgierin sucht nach Spuren Ihres Uropas
Man soll nicht in alten Geschichten  „herumrühren“, sagen einige. Linte rührt nicht herum. Die junge Belgierin will einfach nur wissen, was mit dem Vater ihrer Oma passiert ist. Sie will es bald ihrer 87-jährigen Großmutter erzählen. Ihr hat sie versprochen herauszufinden, wo und wie der Vater […]
8. Mai 2020
Ethisch und politisch aus der Geschichte lernen
Fast medial unbemerkt haben die deutschen Bischöfe Ende April 2020 eine lesenswerte Erklärung und ihr Wort zum Ende des Zweiten Weltkrieges veröffentlicht. Sie beleuchten durchaus kritisch die Rolle ihrer Amtsvorgänger in den Jahren des nationalsozialistischen Herrschaftsstaates. Damit machen sie deutlich, dass wir auch heute nicht daran […]
11. Mai 2020
NS-Urteil bezog sich auf das „Heimtückegesetz“
Unterrichtsraum während der NS-Zeit im ostwestfälischen Gefängnis in Herford. Während des Zweiten Weltkriegs waren in Remscheid mehr als 10.000 ausländische „Zivilarbeiter“ und Kriegsgefangene eingesetzt, von denen nach einer Veröffentlichung des Wuppertaler Historikers Armin Schulte viele ums Leben kamen: „Sie starben an Krankheit, durch Unfall und an […]
15. Mai 2020
Willkür und Repression im Zuchthaus Werl zur NS-Zeit
Aus Anlass des offiziellen Kriegsendes, das am 8. Mai begangen wurde, ist in der Anstaltskirche „St. Peter in Ketten“ der Justizvollzugsanstalt Werl in Nordrhein-Westfalen den Opfer des NS-Regime in einem Gottesdienst gedacht worden. Das Leben in der Anstalt war zu dieser Zeit von Willkür, Repression und […]
13. Oktober 2021
Große Freiheit ist ein Zeugnis der Geschichte des § 175
Hans (Franz Rogowski) ist schwul. Was im gegenwärtigen Deutschland in den meisten Fällen kaum der Rede wert wäre, ist im Westdeutschland der Nachkriegszeit der Grund für immer wiederkehrende Haftstrafen. Nach dem Paragraphen 175 des Strafgesetzbuchs sind sexuelle Handlungen unter Männern strafbar. Sich zu verstecken oder seine […]
7. Juli 2021
Anstaltskirche wie in einem Kinosaal abgetrennt
Im Film „Der Hauptmann von Köpenick“ von 1956 lässt der Gefängnispfarrer die Gefangenen den Choral anstimmen: „Bis hierher hat mich Gott gebracht“. Sehr fein ist die Doppelbödigkeit dieser Aussage in Szene gesetzt. Eine tolle Art der Situationskomik. Schauplatz dieser Szene dürfte die JVA Berlin-Moabit sein, die […]
25. März 2021
Politisch Inhaftierter stirbt mit 20 im Gefängnis Bochum
Der 1945 im KZ Mauthausen umgekommene französische CAJ´ler Marcel Callo wurde 1987 von Papst Johannes Paul II. seliggesprochen und in den liturgischen Kalender der deutschen Bistümer aufgenommen. Der hierzulande und in seiner Heimat unbekannt gebliebene belgische Marcel Antoine starb ein Jahr vor Callo im Strafgefängnis Bochum. […]
22. Juni 2021
Aus politischen oder “rassischen” Gründen inhaftiert
“Ulmer Höh‘. Das Gefängnis Düsseldorf-Derendorf im Nationalsozialismus” — so lautet der Titel des neu erschienen Werkes, das die Mahn- und Gedenkstätte und ihr Förderkreis am Montag, 21. Juni 2021 präsentierten. Das von Institutsleiter Dr. Bastian Fleermann verfasste Werk erscheint im Düsseldorfer Droste-Buchverlag. Das 488 Seiten starke […]