2. Dezember 2019

JVA Kleve: Aufarbeitung des Todes von Amad A.

Die Staatsanwaltschaft Kleve hat das Ermittlungsverfahren gegen sieben Polizisten und den Klever Anstaltsarzt eingestellt. Ein strafrechtlich relevantes Verhalten war keinem der Beschuldigten nachzuweisen. Die Ermittlungen fanden in einem hitzigen politischen Klima statt und sind deshalb offenbar mit größter Akribie geführt worden. Amad A. war aufgrund einer Identitätsverwechslung festgenommen und der JVA Kleve zugeführt worden. Nach einem Brand in dem von ihm bewohnten Haftraum, den er nach Einschätzung der Ermittler vermutlich selbst gelegt hatte, zog er sich jene Verletzungen und Rauchvergiftungen zu, an deren Folgen er wenige Tage später […]
29. November 2019

Gnadenerweise vor Recht: Weihnachtsamnestie

Wie jedes Jahr werden bis zu 2000 Häftlinge in Deutschland vor den Weihnachtsfeiertagen vorzeitig auf freien Fuß kommen. In manchen Bundesländern sind es einige hundert, in anderen nur rund eine Handvoll. Aus Anlass des Weihnachtsfestes können viele Strafgefangene auf vorzeitige Haftentlassung hoffen. Die meisten Bundesländer lassen zum Jahresende Gnade vor Recht ergehen, in Nordrhein-Westfalen (NRW) und Baden-Württemberg sind es sogar mehrere Hundert Gefangene, die früher entlassen werden. Nur in Bayern und Sachsen sträubt man sich gegen den vorweihnachtlichen Segen. Auch wenn die vorzeitige Haftentlassung umgangssprachlich gerne als “Weihnachtsamnestie” […]
25. Oktober 2019

Der Wahrheit auf der Spur: Staatsanwältin

Wenn Staatsanwälte laufende Verfahren bearbeiten, geschieht das im Stillen, denn der kleinste Fehler kann die Ermittlungen oder das Verfahren zum Scheitern bringen. Deshalb war es schwierig, Staatsanwälte zu finden, die bereit waren, “37°” einen Einblick in ihren Alltag zu ermöglichen. Filmemacher Manfred Karremann ist dies gelungen. In seinem “37°”- Film “Die Staatsanwältin – Der Wahrheit auf der Spur” begleitet er Staatsanwältin Olga Silber und ihre Kollegen. Jeder Gerichtsverhandlung geht eine intensive Vorbereitung voraus. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in Zusammenarbeit mit der Polizei. Es ist die Suche nach Beweisen. “Nicht […]
20. Januar 2019

Gefängnisseelsorger in erster Instanz verurteilt

Wegen angeblich sexueller Nötigung an jugendlichen Häftlingen musste sich ein ehemaliger Seelsorger der JVA Rockenberg vor dem Amtsgericht verantworten. Richterin de Nève sah zwei Fälle als ausreichend bewiesen an. Der Gefängnisseelsorger wurde im Juni 2018 zu zehn Monaten Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt. Es stehe Aussage gegen Aussage. Die undurchsichtigen Vorwürfe zweiter Inhaftierter gegen den Gefängnisseelsorger wurden als „glaubhaft“ eingestuft. Die Presse berichtete ausführlich. Dazu eine Rückmeldung an die Redaktion der Zeitung vor Ort. Ich empfinde die Artikel in der Art und in ihrer Darstellung als menschenwürde-verletzend. […]