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7. August 2024

Auf Mindestlohn und Rente können Gefangene nicht hoffen

Im Jahr 2023 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die in Justizvollzugsanstalten gezahlten Löhne verfassungswidrig sind. Die Bundesländer planen Reformen. Vor wenigen Wochen wurde ein erster Entwurf aus Nordrhein-Westfalen bekannt. Im Interview wird mit Manuel Matzke, Sprecher der Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO), über das Lohnniveau, die „zweite Strafe“ und […]

17. Juli 2024

Novellierung des Gesetzes in NRW zur Gefangenenvergütung

Das Ministerium für Justiz in Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, indem die Gefangenenvergütung in den Landesjustizvollzugsgesetzen novelliert werden soll. Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Juni 2023 zur Gefangenenvergütung (2 BvR 166/16, 2 BvR 1683/17). Darin stellte das Gericht fest, dass die bestehenden Regelungen […]

19. Juni 2024

Inhaftierte in Rentenversicherung einbeziehen

Die Bundesregierung hält die Einbeziehung von Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in die gesetzliche Rentenversicherung weiterhin grundsätzlich für sinnvoll. Das betont sie in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Partei “Die Linke”. Die Arbeit im Strafvollzug sei ein wesentliches Integrationsmittel und Bestandteil des Resozialisierungskonzeptes. Die Aufnahme in […]

28. Mai 2024

Gefangene der JVA Wolfenbüttel fertigen Würde-Holztafeln

„Würde unantastbar“: Häftlinge brennen Grundgesetz-Worte in Holz. Das Resultat geht in die ganze Republik. Was hinter der Idee steckt. Langsam drückt Häftling Eugen* den Brennstempel auf das helle Holz. Eine Sekunde, zwei Sekunden, dann hebt der schmale Mann mit dem schütter werdenden Haar das Eisen wieder. […]

20. Juni 2023

BVerfG Beschluss: Stundenlöhne von 2 Euro in Haft unzulässig

Eine niedrige Gefangenentlohnung ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden. Bei den entsprechenden Ländergesetzen muss bis 2025 nachgebessert werden. Inhaftierte aus Bayern und Nordrhein-Westfalen haben sich vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gegen eine niedrige Entlohnung von Arbeit hinter Gittern gewandt. Stundenlöhne von zwei Euro oder […]

10. Dezember 2022

Nicht ernst diskutiert: Inhaftierte in der Pensionsversicherung

Fritz Zeilinger, bei NEUSTART in Austria für Statistik zuständig, weiß welche Daten es wo gibt. Der Verein betreibt im Auftrag für die österreichische Justiz die Resozialisierungshilfe für Straffällige. “Daher habe ich auch gewusst, dass es relevante Daten in offiziellen Berichten nicht gibt”, sagt er. Zeilinger verfügt […]

11. Mai 2022

Handwerksausbildung und Sport in der JVA – ein Interview

Die Ausbildungsgänge für verschiedene Handwerksberufe in den Justizvollzugsanstalten ist ein wichtige Stütze der Resozailisierung inhaftierter Menschen. Das gleiche gilt für die Sportangebote hinter den Mauern. Beides hat in der Pandemie gelitten. Zeitweise wurde der Sportbetrieb ganz eingestellt. In der hessischen JVA Butzbach fragen wir zwei Bedienstete, […]

29. April 2022

Ein gesetzlicher Mindeslohn für die Gefangenen-Arbeit

Ist es mit dem Grundgesetz vereinbar, wenn Strafgefangene für ihre Arbeit Stundenlöhne bekommen, die kaum mehr als einen Euro betragen? Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat sich intensiv mit den Arbeitsbedingungen in Gefängnissen befasst. Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet. Die Verfassungsbeschwerden wurden von drei Strafgefangenen […]

15. September 2021

Häftlingsarbeit: Ausbeutung oder angemessen?

In vielen Bundesländern sind Gefangene in den Justizvollzugsanstalten zur Arbeit verpflichtet. Externe Unternehmen bedienen sich der Arbeitskraft von Inhaftierten durch Arbeiten wie Schrauebn sortieren oder LED Röhren zusammenbauen. Obwohl die Firmen draußen nach Tarif entlohnen, bekommen Gefangene nur geringe Tagessätze ausgezahlt. In manchen Gefängnissen werden Inhaftierte […]

13. Juli 2020

Unternehmer-Qualifizierung (Ex-) Gefangener?

“Einmal Lump, immer Lump” – mit diesem Vorurteil haben viele Strafgefangene zu kämpfen. Dabei wird übersehen, dass viele Gefangene ein anderes Leben führen möchten und in der Gesellschaft wieder Fuß fassen wollen. Entscheidend ist allerdings, dass sie über genügend Wissen, Selbstvertrauen und gute Berater verfügen, um […]

27. Februar 2020

Arbeit und gelingendes Leben in der Gesellschaft

Auszüge aus dem Referat zur Tagung der evangelischen und katholischen Gefängnisseelsorge in NRW. Gehalten in der Akademie Wolfsburg, Mülheim/Ruhr am 12. Februar 2020 (es gilt das gesprochene Wort). Mein Name ist Dieter Heisig. Ich bin 65 Jahre alt, aufgewachsen in Münster; studiert habe ich in Münster, […]

21. Februar 2020

Jobcenter: Zwischen Frust und Hoffnung

Melanie O. im Beratungsgespräch mit einem Kunden. Foto: ZDF/Daniel Berg. Sie arbeiten dort, wo keiner gern hingeht: im Jobcenter oder im Sozialamt. Die “37°”-Dokumentation “Zwischen Frust und Hoffnung – Die Helfer vom Amt und ihre Kunden” gibt Einblicke in den konfliktreichen Alltag eines Fallmanagers, einer Sachbearbeiterin sowie […]

29. April 2019

Stundenlohn im Knast: Ein bis drei Euro

Helena Ott. Süddeutsche Zeitung. “Absitzen”, dieses Verb gehört in der Alltagssprache zu Haftstrafen wie der Wachturm zur Gefängnismauer. In Wirklichkeit bedeutet eine Woche im Gefängnis – nicht anders als “draußen” – 35 bis 40 Stunden Arbeit. Die Häftlinge arbeiten nicht nur für die Gefängniskantine oder Wäscherei, […]

9. April 2019

Ehemalige Häftlinge sind gefragte Mitarbeiter

Wegen des Fachkräftemangels stellen viele Arbeitgeber Häftlinge ein – und machen damit gute Erfahrungen. Worauf es bei der Vermittlung ankommt, erzählen vier Resozialisierungsarbeiter von der Arbeitsagentur Berlin. Wie kommt ein Häftling nach seiner Entlassung wieder erfolgreich in Lohn und Brot? Das weiß niemand besser als die […]

King JVA Kempten: Wo die am Rande sind, da ist die Mitte: Nicht nur wegen der derzeitigen Vorwürfe gegen die Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen, die sich leider negativ auf das Ansehen aller Bediensteten des… 10. Dezember 2024

BAGS Foltervorwürfe in der bayerischen JVA Augsburg-Gablingen: Die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen steht aufgrund der Vorwürfe gegen die Behandlung von Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt Gablingen besonders… 4. Dezember 2024