6. Juni 2019

Skulpturen-Workshop in der JVA Rosdorf

Bereits zum dritten Mal wurde im Mai in der JVA Rosdorf bei Göttingen ein Kunst-Workshop gemeinsam für Gefangene/Verwahrte und Bedienstete durchgeführt. Unter der fachlichen Anleitung des Künstlers Bernd Löning aus Brunshausen bei Bad Gandersheim entstanden Skulpturen aus Beton, die auf dem Gelände der JVA zur Aufstellung kommen sollen. Der erste Workshop im Jahr 2017 stand in einer Reihe von Veranstaltungen anlässlich des 10-jährigen Bestehens der JVA Rosdorf. Derzeit wurden acht Skulpturen erstellt, die unter der Überschrift „Menschen-Bilder“ nun eine Sitzgruppe im äußeren Grünbereich bilden, wo sie direkt vor […]
10. April 2019

Gitter ersetzt durch ornamentales Stahllochblech

Die JVA Tegel hat eine schöne historische Pforte. Dahinter – schon von weitem sichtbar – liegt die Kirche mit zwei Türmen in Backsteingotik. Aber dieses angenehme Entree ist ausschließlich den Bediensteten vorbehalten. Als BesucherIn betritt man die Anstalt über Tor 2, einem Behelf. Nach dem Tausch Personalausweis gegen Besucherausweis gibt ein rechts und links durch Gitterzäune begrenzter Gang den Blick frei auf ungepflegte „Grünflächen“, auf denen alle möglichen Baumaterialien ungeordnet ihren Platz gefunden haben. Anschließend durchquert man ein Gebäude mit Charme einer GÜST (Grenzübergangsstation DDR – BRD); das […]
5. April 2019

Offener Vollzug für Sicherungsverwahrte

Berlin plant eine neue Unterkunft für Häftlinge in Sicherungsverwahrung (SV). Bis zu zehn Menschen sollen in Tegel im offenen Vollzug leben. Die Opposition hat Bedenken, Schwerkriminellen Ausgang zu geben. In Berlin sollen gefährliche Straftäter, die bisher in Sicherungsverwahrung untergebracht sind, bald in den offenen Vollzug kommen können. Dafür soll bis zum Spätsommer 2020 ein Gebäude vor der JVA Tegel saniert und umgebaut werden, wie Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) mitteilte. Dort könnten die Insassen durch Therapie und intensive Betreuung schrittweise an ein Leben außerhalb der Gefängnismauern herangeführt werden, so […]
5. April 2019

Vollzug der Sicherungsverwahrung

Bei bestimmten Straftätern ordnet das Gericht neben der Strafe die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung an. Die Sicherungsverwahrung ist rechtlich nicht als Strafe einzuordnen, sie ist eine sogenannte “Maßregel der Besserung und Sicherung”. Ihr Zweck ist es, gefährliche Täter zu bessern und die Allgemeinheit zu schützen. Kennzeichnend für die in der Sicherungsverwahrung untergebrachten Straftäter ist, dass bei ihnen der Hang besteht, erhebliche und für die Allgemeinheit gefährliche Straftaten zu begehen. Die Sicherungsverwahrung ist grundsätzlich zeitlich nicht begrenzt. Die Fortdauer der Sicherungsverwahrung wird regelmäßig von einem Gericht (der Strafvollstreckungskammer beim […]
23. Februar 2019

Zwischen Leid und Leben in der SV Dietz

Wenn der Weckruf “Guten Morgen” erklingt, antwortet Mancher mit “Verpiss dich, du Nazi”. Jörg nicht. Der komplett tätowierte Saarländer antwortet ebenfalls: “Guten Morgen.” Weckruf? Hier heißt es Lebendkontrolle. Sichergehen, dass keiner der Insassen über Nacht verstorben ist. Standardvorgehen in der Sicherungsverwahrung der JVA Diez. Sicherungsverwahrung, das ist juristisch keine Strafe; die Höchststrafe im Strafgesetzbuch lautet “lebenslange Freiheitsstrafe”, mindestens 15 Jahre. Wer anschließend noch in Sicherungsverwahrung – im Jargon kurz SV – kommt, hat seine Strafe schon verbüßt. Der Gedanke dahinter: Die Öffentlichkeit vor potentiell gefährlichen Straftätern schützen. Die […]
23. Februar 2019

Sicherungsverwahrung in der JVA Werl

Sie bekommen heftige Geschichten zu hören, tragische Lebensläufe und wissen, dass manche ihrer Gesprächspartner den Rest ihres Lebens hier verbringen werden: Im Gefängnis in Werl kümmern sich vier Seelsorger um die Gefangenen. Kemal hat Scheiße gebaut. So richtig Scheiße. Obwohl? So schlimm war es eigentlich auch wieder nicht. Findet zumindest Kemal. Nur mal ein bisschen mit der Knarre rumgefuchtelt. „Ich wollte die doch nicht abknallen. Die Araber sollten nur einen Denkzettel bekommen, weil sie mich zusammengeschlagen hatten.“ Ganz so harmlos, wie er es an diesem wintertrüben Morgen in […]
10. Februar 2019

Sicherungsverwahrung nach EGMR rechtens

Der Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) hat die deutsche Sicherungsverwahrung eines verurteilten Sexualmörders letzten Dezember abgesegnet. Damit ist der Mann, der seine Menschenrechte verletzt sah, in Straßburg endgültig gescheitert. Das deutsche System zur Sicherungsverwahrung hat sich erneut vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bewährt: Die Straßburger Richter billigten die Sicherungsverwahrung eines verurteilten Sexualstraftäters, der dagegen vorgegangen war. Die deutschen Gerichte hätten mittels Expertengutachten hinreichend dargelegt, dass der Mann an sexuellem Sadismus leide und in Freiheit weitere Straftaten begehen könnte, argumentierte das Gericht. Seine Sicherungsverwahrung sei daher nicht willkürlich gewesen und […]
10. Februar 2019

Strafvollzug in verschärfter Form?

Zum allerersten Mal traf sich im April 2018 die Arbeitsgemeinschaft Sicherungsverwahrung (SV) in Schwalmstadt (Nordhessen). Genauer gesagt: Eigentlich trafen sich zwei Arbeitsgemeinschaften zum selben Thema an einem Ort. Und erfreulicherweise kamen 12 KollegInnen zusammen, die sich austauschen wollten. Vor Ort erwiesen sich Michael Kullinat und Peter Kittel als gute Gastgeber, die alles nötige vor Ort organisiert hatten. Sehr umfangreich konnten wir mit dem, für die Sicherungsverwahrung zuständigen Abteilungsleiter, Herrn Tienes, sprechen, der schon zu Beginn auf eine sprachliche Schwierigkeit verwies: Wir machen jetzt umfangreiche Behandlung-(svollzug) in der Verwahrung. […]