20. Dezember 2019
Kommste Kirche, oder was? Religion im Knast
Die Kirche St. Peter in Oldenburg ist eine neugotische Hallenkirche. Die Kapelle in der Justizvollzugsanstalt ist dagegen wesentlich kleiner. Foto: Waltroper Zeitung. […]
28. November 2019
Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung
Die Bundesministerin der Justiz, Christine Lambrecht, hat einen Referentenentwurf zur Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung vorgelegt. Sie will mit der Grundgesetzänderung […]
28. November 2019
Ein Mörder hat das Recht, im Netz vergessen zu werden
Auch ein Mörder hat das Recht darauf, dass sein Name irgendwann nicht mehr in Suchmaschinen gefunden wird. In Einzelfällen und nach begründeter […]
27. November 2019
BGH: Freispruch für vollzugliche Entscheider
Der Bundesgerichtshof hat am 26. November sein Urteil in dem Verfahren 2 StR 557/18 verkündet und zwei rheinland-pfälzische Strafvollzugsbedienstete vom Vorwurf der […]
22. November 2019
Schlichten statt Richten – Leitmotiv und Auftrag
Johannes Jasper ist seit einem Jahr Vorsitzender des Kirchlichen Arbeitsgerichts für das Erzbistum Paderborn. Vor etwa fünf Jahren wurde er zum Vorsitzenden […]
18. Oktober 2019
Grundrecht Gefangener auf Resozialisierung gestärkt
Mit mehreren veröffentlichen Beschlüssen vom 17. und 18. September 2019 (2 BvR 1165/19, 2 BvR 681/19, 2 BvR 650/19) hat das Bundesverfassungsgericht […]
10. Oktober 2019
Rechtliche Grundlagen von Seelsorge in Haftanstalten
Das Verhältnis zwischen Staat und Kirche ist historisch gewachsen, hat eine Fülle von Differenzierungen und Abgrenzungen sowie eine klar umrissene Aufgabenteilung und […]
6. August 2019
Bericht der Experten-Kommission in NRW
Die „Expertenkommission zu Optimierungsmöglichkeiten im Justizvollzug auf den Gebieten des Brandschutzes, der Kommunikation und der psychischen Erkrankungen“ in Nordrhein-Westfalen hat ihren Bericht […]
30. Juli 2019
Kein pauschales Verbot des Internets für Häftlinge
Im Gefängnis sollen sich Häftlinge auf die Freiheit vorbereiten. Das kann auch einen Anspruch auf einen Internetzugang bedeuten, so der sächsische VerfGH […]
30. Juli 2019
Zeugenaussage, Zeugnisverweigerungsrecht und Schweigepflicht
Zeugnisverweigerungsrechte ergeben sich aus der Stellung als Geistlicher (§ 53 Absatz 1 Nr. 1 StPO) sowie aus der Stellung des Berufshelfers eines […]
23. Juli 2019
Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug
Seit dem 17. Juli 2019 ist das Landesgesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen […]
11. Juli 2019
Raquel Erdtmann ist als Gerichtsreporterin tätig
Wero Lisakowski | hr-fernsehen Hauptsache Kultur. Was bringt einen Menschen dazu, einen anderen umzubringen? Was steckt hinter einem Verbrechen? Wieso wird jemand […]
8. Juli 2019
Als Schöffe menschliche Note in das Urteil einbringen
Karsten Grosser | Meller Kreisblatt. Cora Dammann, Uwe Plaß und Claas Hofmeister sind ehrenamtliche Richter im Strafverfahren. So heißt es in der Verfassung. […]
1. Juli 2019
Richterin am Amtsgericht mit 26 Jahren
Philipp Awounou | bento. Es ist Dienstag und Katrin Wegele, 26, muss entscheiden, ob ein Mann ins Gefängnis kommt – oder nicht. Es […]
25. Mai 2019
Urteil gegen Bedienstete vom Bundesgerichtshof kassiert?
Vor Jahresfrist sind zwei rheinland-pfälzische Strafvollzugsbedienstete durch das Limburger Landgericht wegen fahrlässiger Tötung zu Bewährungsstrafen verurteilt worden, weil sie – nach Überzeugung […]
17. Mai 2019
Neuordnung des Strafrechts mit sanfter Vernunft
Dr. Thomas Galli. Im internationalen Vergleich hat Deutschland ein relativ hohes zivilisatorisches Niveau im Umgang mit dem Thema Kriminalität erreicht. Das sollte […]
8. Mai 2019
6 ½ Jahre unschuldig im Gefängnis
Daniel Göbel. Hessische/Niedersächsische Allgemeine. Ein Mann aus Darmstadt saß sechseinhalb Jahre unschuldig im Gefängnis. Er wurde vor dem Landgericht Kassel freigesprochen. Obwohl sein […]
9. April 2019
Wahlrechtsausschlüsse sind aufgehoben
Der Bundestag hat am 15. März 2019 einen Antrag der Koalitionsfraktionen verabschiedet, eine Reform des Bundes- und des Europawahlrechts zu erarbeiten, damit […]
6. April 2019
In die Rentenversicherung einbeziehen
Derzeit unterliegen lediglich diejenigen Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten der Rentenversicherungspflicht, die einer Beschäftigung oder Berufsbildungsmaßnahme außerhalb der Justizvollzugsanstalt (JVA) nachgehen. Diejenigen, die in […]
25. März 2019
Hessen schafft erst jetzt die Todesstrafe ab
Die Hessen haben die Reform der Landesverfassung angenommen. Laut amtlichem Endergebnis im Oktober 2018 sprachen sich 83 Prozent für eine Abschaffung der […]
7. März 2019
Kein Anspruch auf tägliches Duschen
Ein Strafgefangener, der nicht körperlich arbeitet und keinen Sport treibt, hat keinen Anspruch auf eine tägliche Dusche – und auch nicht auf […]
22. Februar 2019
Anstaltskleidung im erforderlichen Maß
Wer von “außen” eines Tages in ein Gefängnis “drinnen” rein kommt, wird dort manchmal mit einer Frage konfrontiert, die uns in Freiheit […]
16. Februar 2019
Sicherungsmaßnahme der Beobachtung Gefangener
In einer Vollzugsache hat der 1. Strafsenat des OLG Hamm mit dem OLG Hamm, Beschluss vom 27.01.2015 – 1 Vollz (Ws) 664/14 […]
18. Januar 2019
Christliches Menschenbild im Grundgesetz
Die Kampagne „Dein Grundgesetz“ versucht die Bedeutung der Menschenrechte in den Mittelpunkt zu stellen und eine Auseinandersetzung mit ihnen anzustoßen, damit sie […]
14. Januar 2019
LED kann echte Kerze in Haft nicht ersetzen
In seiner Stellungnahme zur Petition führt das Ministerium der Justiz aus, dass das Licht als religiöses Symbol in vielen Religionen verankert sei. […]