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🧭 Stichwort-Verzeichnis der Seiten

29. November 2019
Gnadenerweise vor Recht: Weihnachtsamnestie
Wie jedes Jahr werden bis zu 2000 Häftlinge in Deutschland vor den Weihnachtsfeiertagen vorzeitig auf freien Fuß kommen. In manchen Bundesländern sind es einige hundert, in anderen nur rund eine Handvoll. Aus Anlass des Weihnachtsfestes können viele Strafgefangene auf vorzeitige Haftentlassung hoffen. Die meisten Bundesländer lassen […]
30. Juli 2019
Aussage, Schweigepflicht, Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrechte ergeben sich aus der Stellung als Geistlicher (§ 53 Absatz 1 Nr. 1 StPO) sowie aus der Stellung des Berufshelfers eines Geistlichen (§ 53a Absatz 1 Satz 1 StPO). Eine Schweigepflicht besteht für öffentlich (kirchlich) Bedienstete (§ 54 Absatz 1 StPO). Voraussetzung ist, dass die betreffenden […]
21. Januar 2021
Bereuen: Nachträglich etwas als Unrecht empfinden
Der 65 jährige A. und seine 27 jährige Partnerin B. beschließen, gemeinsam in A.‘ s Wohnwagen, den er für vorübergehende Aufenthalte und Urlaubsreisen benutzt, zu sterben. A. verteilt daher im Innenraum des Wohnwagens Benzin und entzündet diesen. Der Teppich fängt sofort Feuer und die Flammen breiten […]
16. Dezember 2019
Los-Lassen: Mit leichtem Gepäck “auf Pilgerweg”
Alles verschenken, seine Wohnung aufgeben und sich auf das Notwendigste reduzieren? Erst einmal in einem 10 qm² Wohnmobil unterkommen? 11,98 qm² misst ein Haftraum. Hans-Gerd Paus, Gefängnisseelsorger in der JVA Geldern, macht es wahr: Er beginnt sein Hausstand aufzulösen, indem er lieb gewonnenes verschenkt. Grund: Er […]
31. Januar 2019
Vereinbarung in Niedersachsen gekündigt
In Niedersachsen dürfen künftig keine hauptamtlichen Imame des Islamverbands Ditib mehr als Seelsorger in Gefängnissen arbeiten. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat die entsprechende Vereinbarung mit dem türkischen Moscheeverband gekündigt, wie das Ministerium am mitteilte. Ditib gelinge es nicht, “sich von fremden staatlichen Einflüssen zu lösen und zu […]
25. Januar 2020
Häftlinge, deren Verbrechen „Judenhilfe“ war
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung von Auschwitz zum 75. Mal. Holocaustgedenktag. Die Deportation der Juden verlief damals in aller Regel nicht über die Justizgefängnisse des Reiches. Wer aber den Juden half, der konnte sehr schnell dort landen. Hat eigentlich irgendjemand einer jüdischen Familie damals […]
Knastschlüssel