Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

5. April 2024
Justizterror und Strafvollzug im NS-Staat: Gefangen unter Hitler
Gefängnisseelsorger Alfons Zimmer beschreibt im Stadtarchiv Bochum ein Exemplar der Ausstellung Schicksalsort Gefängnis. Opfer der NS-Justiz in der Krümmede. Foto: Imago. „Ohne zu wissen, woher ich komme, weiß ich nicht, wohin ich gehe.“ Dieser Satz wird dem französischen Schriftsteller Alphonse de Lamartine zugeschrieben. Er gilt für […]
10. März 2023
Ich bin kein Priester geworden, aber Seelsorger…
„Als kleines Kind hat es mir Spaß gemacht, im Dreck zu spielen“, erzählt Petrus Ceelen mit achtzig Jahren. Neurodermitis, das Wort gab’s damals nicht. „lch weiß noch, wie ich im Kindergarten einmal in die Hose gemacht hatte. Als Strafe musste ich meinen Kaka in Zeitungspapier einwickeln […]
26. August 2025
Katholische Arbeiter leisten Widerstand im NS-Regime (Teil III)
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 27). Bereits in Folge 25 der Artikelserie über das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge wurde darauf hingewiesen, dass sehr viele der im „Dritten Reich” wegen Vorbereitung zum Hochverrat Verurteilten längst aus der Kirche, der sie früher angehört hatten, […]
28. Februar 2024
Kommunisten aus Solingen im Zuchthaus Herford
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 9). Kommunist Fritz Rath mit seiner Familie im Jahre 1962. Er wurde von den Nazis wegen Hochverrats verfolgt und ins Straflager gebracht. Wie das bereits 1969 erschienene Buch von Karl Schabrod über „Widerstand an Rhein und Ruhr 1933 […]
23. März 2020
Te Deum und Marseillaise: Befreiung der „Politischen“
Über die Befreiung der „Politischen“ aus den westlichen Strafanstalten vor 75 Jahren: Was für die Auschwitzhäftlinge der 27. Januar 1945 war, war für die politischen Gefangenen im Strafgefängnis Bochum der 10. April 1945. Unter ihnen waren viele wegen Hochverrates verurteilte Kommunisten, „antideutsche“ Niederländer und noch etwa […]
3. Januar 2022
Häftling Jean Daligault starb 1945 im KZ Dachau
Der 27. Januar ist der Tag des NS-Opfer-Gedenkens: Vor 80 Jahren kam der französische Priester und Maler, Jean Daligault, ins SS-Sonderlager Hinzert und in die Gefängnisse Wittlich, Köln Klingelpütz und Trier. Er starb 1945 in Dachau. Von vielen Nacht-und Nebel-Inhaftierten sind schriftliche Zeugnisse überliefert, von ganz […]