Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

26. April 2022
Ehemaliger Gefängnisseelsorger Ernst Lauven (JVA Werl) verstorben
Ernst Lauven arbeitete in den Jahren von 1987 bis 1996 in der nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalt Werl. Er war Mitglied im ehemaligen Arbeitskreis kritischer Strafvollzug e.V. Lauven wohnte seit seinem Ruhestand 1996 in Köln. Seit 1961 war er im priesterlich-seelsorglichen Dienst des Erzbistums Paderborn in mehreren Gemeinden sowie […]
23. November 2023
Über Ort und Dauer der Inhaftierung keine Informationen
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 6). Bereits in Folge 2 der Artikelserie über das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge wurde darauf hingewiesen, dass es zwar in den Printmedien und vor allem im Internet zahlreiche Beiträge über politische Häftlinge gibt, die in den Jahren […]
31. August 2023
Widerstand gegen NS-Regime führte zu hohen Zuchthausstrafen
Die Umwandlung des Herforder Zellengefängnisses in ein Zuchthaus im Jahre 1934. Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934–1939 (Folge 3). „Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten stieg die Zahl der Häftlinge insgesamt rasch an. Betrug die durchschnittliche Tagesbelegung der Vollzugsanstalten in Deutschland im Jahre 1932 ca. 63 […]
8. Mai 2020
Ethisch und politisch aus der Geschichte lernen
Fast medial unbemerkt haben die deutschen Bischöfe Ende April 2020 eine lesenswerte Erklärung und ihr Wort zum Ende des Zweiten Weltkrieges veröffentlicht. Sie beleuchten durchaus kritisch die Rolle ihrer Amtsvorgänger in den Jahren des nationalsozialistischen Herrschaftsstaates. Damit machen sie deutlich, dass wir auch heute nicht daran […]
22. Januar 2025
Die Seelsorge der Kirchen in der nationalsozialistischen Zeit
Die damalige „Bundeszentrale für Heimatdienst“ in Bonn gab im Juli 1956 in der Wochenzeitung „Das Parlament“ eine Beilage unter der Rubrik „Politik und Zeitgeschichte“ mit dem Titel „Tapfere Seelsorge“ heraus. Im Fokus wird die Rolle der Kirchen in der nationalsozialistischen Zeit beleuchtet. 11 Jahre nach Kriegsende […]
14. September 2024
Am Ort des Schreckens der Geschichte nachgehen (Teil II)
Im Rahmen der Studienreise in die polnische Stadt Krakau am Fluss der Weichsel, besuchen acht Gefängnisseelsorger und eine Gefängnisseelsorgerin aus den Justizvollzugsanstalten des Gebietes im Erzbistum Paderborn, den Ort des Grauens und Schreckens: Die Gedenkstätte der ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz und Birkenau. Der Name des Ortes ist […]