Die Jahreszahl des gregorianischen Kalenders springt auf 2000 und es beginnt gleichzeitig das 21. Jahrhundert und das 3. Jahrtausend. In den 2000er Jahren wurden ältere Justizvollzugsanstalten, die sich vor allem im Innenstadtbereich stehen, aufgegeben. Neue moderne Gebäude sind auf freier Fläche oft außerhalb der Stadt gebaut und in Betrieb genommen worden. 2002 wurde auf dem Gelände eines ehemaligen DDR Gefängnisses zwischen Halle/Saale und Leipzig die neue Jugendanstalt (JA) Rassnitz errichtet. In Arnstadt baute das Land Thüringen die neue Jugendstrafanstalt (JSA) 2014. In Düsseldorf ging die neue Anstalt in Ratingen 2012 ans Netz.

 

Auf dem 14 Hektar großen Grundstück am Rande von Münster-Wolbeck im Osten der Stadt laufen archäologische Bodenuntersuchungen. Die alte Justizvollzugsanstalt in der Stadtmitte musste wegen Einsturzgefahr 2017 teilweise geräumt werden. Die neue Anstalt im Grünen soll 2025 in Betrieb gehen. An anderen Orten regt sich massiver Widerstand seitens der Bevölkerung. So wurde in Baden-Württemberg der bereits festgelegte Standort einer neuen JVA Rottweil wieder verworfen und an einem anderen Ort mitten im Naturschutzgebiet geplant. Der Landesrechnungshof hatte 2018 darauf hingewiesen, dass in Rottweil wohl die bundesweit teuerste JVA entstehen werde: Nach der bisherigen Kostenermittlung – Stand 2021 – wird der Bau 280 Millionen Euro kosten, das sind 20 % mehr mehr als der ursprüngliche Kostenrahmen.

Die Neubauten haben den Vorteil, dass sie besser konzipiert sind und sich nach heutigen Gegebenheiten orientieren. Kritik kommt von Bürgerinitiativen, die meinen, für Straftäter würde ein Luxushotel gebaut. Die JVA Regis-Breitingen in Sachsen hätte beispielweise eine weitaus bessere Sporthalle als die kleine Gemeinde vor Ort. Der Nachteil von JVA-Neubauten ist vor allem, dass die Einrichtungen weit außerhalb von Orts- und Stadtzentren liegen. Manch neues Gefängnis wird als kalt beschreiben. Zudem sind die Sicherheitsvorkehrungen weit aus höher angesetzt als in älteren Gefängnisbauten.

 

Neue Strafvollzugsgesetze der Länder

Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das seit 1977 den Vollzug der Freiheitsstrafe Erwachsener in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung regelt (§ 1 StVollzG). Das StVollzG wurde am 16. März 1976 erlassen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Strafgefangenen-Urteil eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt hatte. Seit die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform mit Wirkung zum 1. September 2006 vom Bund auf die Länder übergegangen ist, gilt das StVollzG gem. Art. 125a Abs. 1 GG als Bundesrecht weiter, kann aber durch Landesrecht ersetzt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Landesgesetzgeber sukzessive Gebrauch gemacht. So entstand ein "Flickenteppich" aus einzelnen Strafvollzugsgesetzen der 16 Bundesländer.

26. August 2025
Katholische Arbeiter leisten Widerstand im NS-Regime (Teil III)
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 27). Bereits in Folge 25 der Artikelserie über das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge wurde darauf hingewiesen, dass sehr viele der im „Dritten Reich” wegen Vorbereitung zum Hochverrat Verurteilten längst aus der Kirche, der sie früher angehört hatten, […]
16. April 2019
Entlohnung jüdischer Seelsorger durch den Staat
Die Seelsorge jüdischer Strafgefangener war im Hamburger Gefängnis Fuhlsbüttel bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts eine gängige Praxis, doch erst mit dem Vertrag vom Januar 1914 wurde dafür eine rechtliche Grundlage geschaffen. Der zweiseitige, aus den Beständen des Hamburger Staatsarchivs stammende Vertrag zwischen der Deutsch-Israelitischen Gemeinde […]
24. Mai 2021
Juristische Zeitgeschichte: Justiz und Homosexualität
Durch die Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus“ des Landes Nordrhein-Westfalen ist der Tagungsband „Justiz und Homosexualität“ erschienen. Darin werden wichtige Ergebnisse und Erkenntnisse eines Symposiums im Jahr 2017 festgehalten und einer breiten Öffentlichkeit präsentiert. Durch § 175 StGB waren vom Jahr 1872 bis zum 11. […]
15. August 2024
Jüdische Widerstandskämpfer im Zuchthaus Herford (Teil II)
Das Zuchthaus Herford und seine Häftlinge 1934-1939 (Folge 13). Nach derzeitigem Forschungsstand saßen im Zeitraum von 1934 bis 1939 mindestens 32 jüdische Häftlinge im damaligen Zuchthaus Herford ein, von denen 16 in der auszugsweise im Online-Archiv der Arolsen Archives einsehbaren Häftlingspersonalakte von Paul Bloch genannt werden. […]
23. Oktober 2023
Falsche Gnade? Dokumentation wird Wendeprozess nicht gerecht
Wenn sich der langjährige Gefängnisseelsorger Johannes Drews mit dem Thema Wendezeit befasst, dann werden viele Erinnerungen in ihm geweckt. Es war eine herausfordernde Zeit für ihn in seinen Anfängen in der Gefängnisseelsorge der Wendezeit. „Viel Neues, bis dahin Unbekanntes, völlig unvorbereitet, kam auf mich zu. Dieser […]
24. September 2021
Musik zu Bonhoeffers Filmsequenzen komponiert
Das richtige Wort zur richtigen Zeit? Dietrich Bonhoeffer als der ökumenische Zeuge für Gerechtigkeit und Frieden. Im Jahr 2021 jährt sich der Eintritt von Dietrich Bonhoeffer in die ökumenische Bewegung und ihr Friedenszeugnis zum 90. Mal. Bonhoeffer war vom 1. bis 4. September 1931 Jugenddelegierter bei […]