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30. November 2019
AnprechBar für die inhaltliche Arbeit im Knast
Die AnsprechBar – ein dreirädriges Fahrzeug – war zu Gast im Jugendvollzug Herford. Die “mobile Kirche” aus dem Pastoralverbund Mindener Land wurde zum gern genutzten Anlaufpunkt bei der Adventsausstellung des Werkdienstes der Justizvollzugsanstalt Herford. Die Gefängnisseelsorge im Jugendvollzug wollte dadurch „AnsprechBar“ sein. Außerdem wurde für die […]
29. November 2019
Gnadenerweise vor Recht: Weihnachtsamnestie
Wie jedes Jahr werden bis zu 2000 Häftlinge in Deutschland vor den Weihnachtsfeiertagen vorzeitig auf freien Fuß kommen. In manchen Bundesländern sind es einige hundert, in anderen nur rund eine Handvoll. Aus Anlass des Weihnachtsfestes können viele Strafgefangene auf vorzeitige Haftentlassung hoffen. Die meisten Bundesländer lassen […]
29. November 2019
Trotz allem bleibt die Sehnsucht nach einem Licht
Für die Gefangenen und ihre Familien ist der Advent und die anstehende Vorweihnachtszeit eine schlimme Periode. Die Trennung von Vater und Kind ist besonders schmerzhaft. Gefängnisseelsorger versuchen zu begleiten: einerseits indem sie in Angebote von Gottesdiensten, Musik und Gesprächsgruppen intensivieren, anderseits versuchen sie mit der hoffnungsvollen […]
28. November 2019
Aufnahme von Kinderrechte in die Verfassung
Die Bundesministerin der Justiz, Christine Lambrecht, hat einen Referentenentwurf zur Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung vorgelegt. Sie will mit der Grundgesetzänderung ein Element des Koalitionsvertrags einlösen. Das Verhältnis von Elternrecht und staatlichem Wächteramt sollte nicht verschoben werden. Der Vorsitzende der Kommission für Ehe und Familie […]
28. November 2019
Ein Mörder hat das Recht, im Netz vergessen zu werden
Auch ein Mörder hat das Recht darauf, dass sein Name irgendwann nicht mehr in Suchmaschinen gefunden wird. In Einzelfällen und nach begründeter Aufforderung müssen Online-Pressearchive Maßnahmen treffen, um die Auffindbarkeit von Personen in gängigen Suchmaschinen zu begrenzen. Das Bundesverfassungsgericht begründet das mit dem Persönlichkeitsrecht: Jeder Mensch […]
27. November 2019
BGH: Freispruch für vollzugliche Entscheider
Der Bundesgerichtshof hat am 26. November sein Urteil in dem Verfahren 2 StR 557/18 verkündet und zwei rheinland-pfälzische Strafvollzugsbedienstete vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen. Die Revision richtete sich gegen das Urteil des Landgerichts Limburg vom 7. Juni 2018 (5 KLs 3 Js 11612/16), durch das […]