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30. Juli 2019
Kein pauschales Verbot des Internets für Häftlinge
Im Gefängnis sollen sich Häftlinge auf die Freiheit vorbereiten. Das kann auch einen Anspruch auf einen Internetzugang bedeuten, so der sächsische VerfGH – zunächst einmal dann, wenn es um einen Sicherungsverwahrten geht. Der Verfassungsgerichtshof Sachsen hat am 27. Juni 2019 in einem wegweisenden Beschluss ein pauschales […]
30. Juli 2019
Aussage, Schweigepflicht, Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrechte ergeben sich aus der Stellung als Geistlicher (§ 53 Absatz 1 Nr. 1 StPO) sowie aus der Stellung des Berufshelfers eines Geistlichen (§ 53a Absatz 1 Satz 1 StPO). Eine Schweigepflicht besteht für öffentlich (kirchlich) Bedienstete (§ 54 Absatz 1 StPO). Voraussetzung ist, dass die betreffenden […]
29. Juli 2019
Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre senken?
Eine junge Frau wird vergewaltigt – und unter den Tatverdächtigen sind Kinder. Sollte für sie bereits das Strafrecht gelten? Aus Anlass dieser gewaltigen Vorkommnisse in Mülheim an der Ruhr wird die Forderung nach Senkung der Strafmündigkeitsgrenze von 14 Jahren auf 12 Jahre erhoben. Diese Forderung ist […]
29. Juli 2019
Gottesdienstbesuch für Inhaftierte eingeschränkt?
Ein Gefangener im Jugendvollzug hat sich hilfesuchend an das Team des Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen gewandt und um Unterstützung gebeten. Der Gefangene gibt an, er befinde sich seit 22 Monaten in der Justizvollzugsanstalt. Bisher habe er regelmäßig jeden Sonntag den Gottesdienst besuchen können. Nun sei mitgeteilt […]
28. Juli 2019
Beeindruckt von den Projekten in Adelsheim
Sehr beeindruckt von gleich mehreren vorgestellten Projekten, die in der Justizvollzugsanstalt Adelsheim (JVA) im Jugendvollzug praktiziert werden, zeigte sich der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf bei seinem Besuch in der größten Strafanstalt für junge Männer in Baden-Württemberg. Neben dem Minister mit seinem Stab nahmen auch Vertreter der […]
27. Juli 2019
Methode: Landschaften des Lebens zeichnen
Wo stehe ich im Augenblick? Wie wurde ich zu dem, was ich jetzt bin? Was hält mich am Leben? Welche Sehnsuchtsorte leben in mir und wollen verwirklicht werden? An welchem „Jetzt-Ort“ befinde ich mich? Im Leben sind wir auf Spurensuche: In den Tälern, Schluchten, Sackgassen und […]