Sowohl die Weltgesundheitsorganisation (WHO) als auch das European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) haben Richtlinien veröffentlicht, wie mit dem Corona-Virus in Gefängnissen umgegangen werden soll. Es sind Informationen in englischer Sprache für Bedienstete, wie einer Infektion vorgebeugt werden kann und Maßnahmen, die zu ergreifen sind, wenn Gefangene sich infiziert haben.
Die Coronavirus-Pandemie stellt alle vor außergewöhnlichen Herausforderungen. Vor ganz besonders in den Hafteinrichtungen. Dies betrifft Polizeigewahrsams-Einrichtungen, Strafanstalten, Abschiebehafteinrichtungen, psychiatrische Krankenhäuser und Pflegeheime sowie verschiedene neu geschaffene Einrichtungen/Zonen, in denen Personen unter Quarantäne gehalten werden. An alle Akteure sei an die Absolutheit des Verbots von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung erinnert. Schutzmaßnahmen dürfen niemals zu unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung von Personen führen, denen die Freiheit entzogen ist.
Freiheitsentzugsbedürftige, wie Menschen in Haftanstalten, sind anfälliger für den Ausbruch der Coronavirus-Krankheit. Sie müssen über einen längeren Zeitraum zusammenleben. Darüber hinaus zeigt die Erfahrung, dass die Infektionen und deren Ausbreitung bei Menschen in unmittelbarer Nähe verstärkt wird. Die Gesundheit der Menschen im Gefängnis muss daher weithin als öffentliche Gesundheit angesehen werden. Die Antwort auf COVID-19 in Gefängnissen und anderen Haftanstalten ist besonders schwierig. Es braucht einen gesamtstaatlichen und gesamtgesellschaftlichen Ansatz:
WHO Richtlinien in englischer Sprache (Stand: 15.3.2020)
Grundsatzerklärung CPT in deutscher Sprache
- Die weit verbreitete Übertragung eines infektiösen Erregers, der die Allgemeinheit betrifft, stellt eine Bedrohung mit der Einführung des Infekts in Gefängnisse dar. Das Risiko einer raschen zunehmende Übertragung der Krankheit in Gefängnissen hat eine verstärkende Wirkung auf die Epidemie, wodurch sich die Zahl der Betroffenen rasch vervielfacht.
- Die Bemühungen zur Bekämpfung von COVID-19 in der Gemeinschaft werden wahrscheinlich scheitern, wenn eine starke Infektionsprävention und -kontrolle und angemessene Tests in Gefängnissen nicht durchgeführt werden.
- In vielen Ländern liegt die Verantwortung für die Gesundheitsversorgung beim Ministerium für Justiz. Die Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen Gesundheits- und Justizsektoren sind von größter Bedeutung, wenn die Gesundheit der Menschen in Gefängnissen geschützt werden soll.
- Personen in Gefängnissen sind bereits ihrer Freiheit entzogen und es werden ihnen weitere restriktive Maßnahmen durch die Corona-Pandemie auferlegt.
2 Rückmeldungen
Es ist erstaunlich wie wenig über das Corona-Virus in deutschen Gefängnissen berichtet wird. Es kommt trotz der länderspezifischen Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafen neue Gefangene hinzu: Es sind die Ladungen zur Erzwingungshaft! Da lobe ich mir die Informationen aus den USA. Es gab bis zum 27. Oktober 2020 1326 Todesfälle aufgrund von Covid 19 Erkrankungen in den US-Gefängnissen, von denen wir wissen. Ohne Rücksicht darauf, wer für die nächsten Jahre das Ruder als US Präsident übernehmen wird, müssen wir die Botschaft aussenden, dass Gefangenen-Leben zählen. Wir werden nicht aufhören, dafür zu kämpfen.
#CagingCOVID ist der Beginn einer Initiative der Nation Inside Teams in Zusammenarbeit mit den Gefangenen und deren Familien draußen. Sie können mit folgenden Möglichkeiten unterstützen:
1. Teilt das #CagingCovid Video in den sozialen Medien, um das Bewusstsein zu stärken.
2. Unterschreiben Sie die Petition und sendet sie an DOJ (Das Justizministerium der Vereinigten Staaten ist ein Bundesministerium) und CDC (Zentrum für Krankheitskontrolle) mit der Forderung, dass diese beiden eine Untersuchung durchsetzen, um die grassierende Verbreitung von Covid 19 Erkrankungen und den Gefangenen, die den Mindestabstand nicht einhalten (können) oder nicht in die Isolation kommen, zu stoppen.
3. Schreibt Informationen und Geschichten über Familien und Freunde von jemandem, der eingesperrt ist und der von Covid 19 hinter den Mauern erzählen kann.
4. Benutzt die #CagingCOVID Aktionsseite, um einen intensiven Sozial Media Aufruf zu erreichen. Die Seite erzählt von Geschichten und Ideen, die von Aktivisten, Journalisten und Politikern benutzt werden. Die Petition wird an die Rechtsabteilung der DOJ Personal sowie an das Zentrum für Krankheitskontrolle (CDC) gesendet mit dem Aufruf zum sofortigen Handeln.
Währen das CDC die Gefahr in den Gefängnissen bestätigt hat, befürwortet es die Reduzierung der Gefangenenzahl nicht. Doch dies wird benötigt, um die Corona-Richtlinien umzusetzen. In den Vereinigten Staaten gibt es über 6000 staatliche, lokale und föderale Gefängnisse. Viele von ihnen sind zu Hotspots von Covid 19 geworden, mit unverhältnismäßig hohen Auswirkungen unter schwarzen und lateinamerikanischen Gefangenen, insbesondere in den südlichen Bundesstaaten. Ein Forschungsprojekt der Johns Hopkins Universität und der UCLA (University of California, Los Angeles) zeigen, dass Gefangene 550 % anfälliger sind zu erkranken. Das Risiko ist um 300 % höher daran zu sterben, als in der Bevölkerung draußen.
Laut New York Times waren bis Mitte August 2020 unter den höchsten 100 Covid 19 Hotspots, 84 in den Gefängnissen. Davon 15 allein in Floridas Haftanstalten. Nachforschungen in diesen staatlichen Gefängnissen ergaben einen signifikanten Druck, eine Veränderung zur Lebensrettung durchzusetzen. Hunderte von Gefangenen sind positiv getestet während Covid 19 die New Yorker Gefängnismauern durchbricht. Über 1000 Gefangene an Covid 19 in Wisconsin erkrankt, an einem Tag gab es 1055 Fälle. 1993 Gefangene befinden sich in Quarantäne.
Mein Kalender ist Makulatur
„Ohne meinen Anwalt sage ich nichts!“ Und damit meine ich meinen Kalender, wenn es um Terminabsprachen geht. Das war vor Corona. Nun schaue ich oft tagelang nicht mehr nach dem, was ich vor Wochen bereits in ihm notiert hatte. Selbst die perforierten Ecken sind nicht mehr abgerissen. Mein Kalender ist Makulatur. Er dokumentiert nur noch die Fülle der abgesagten Termine. Und dabei gehen mir ein Satz nicht mehr aus dem Kopf, von Blase Pascal: Wenn du Gott zum Lachen bringen willst, dann erzähl ihm deine Pläne.
Ich gebe zu, dieser Satz hat eine zynische Note in der momentan doch etwas unorganisierten Diskussion um die Rückkehr zum Alltag. Andererseits bekommt eine Binsenweisheit eine neue Dringlichkeit für unser gewohntes Leben mit all den Terminen und Planungen (Sprüche 16, 9): Des Menschen Herz erdenkt sich seinen Weg; aber der HERR allein lenkt seinen Schritt. … Ich darf gespannt sein, wohin der Weg uns führt. Oder: Ohne meinen Anwalt bin ich auch ein ganzes Stück befreit. Und diese Freiheit vertraue ich Gott an, ohne gleich wieder Pläne zu schmieden.