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Keine einfache Lösungen bei Rückführungen

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Bei der Rückführung von Flüchtlingen in ihre Heimatländer warnen die deutschen katholischen Bischöfe vor einfachen Lösungen und Populismus. Vorrang müsse die Orientierung an Menschenwürde und Sicherheit der Flüchtlinge haben, mahnen die Bischöfe in der Arbeitshilfe. „Jeder Mensch, der bei uns Zuflucht sucht, hat Anspruch auf ein faires Verfahren und eine menschenwürdige Behandlung. Dies gilt auch für jene, die nicht dauerhaft in Deutschland bleiben können.“

In der öffentlichen Debatte könne man den Eindruck gewinnen, als wäre eine Erhöhung der Ausreisezahlen bereits ein erstrebenswertes Ziel, schreibt der Vorsitzende der Migrationskommission der Bischofskonferenz, Erzbischof Stefan Heße, im Geleitwort. Humanitäre Prinzipien seien grundsätzlich höher zu gewichten als das einseitige Bestreben, die Zahl der Aufenthaltsbeendigungen zu erhöhen.

Freiwillige Ausreise vor Abschiebung

Freiwillige Ausreisen müssten Priorität haben, Abschiebungen vermieden werden, betonen die Bischöfe. „Rückführungen in Gebiete, in denen Gefahren für Leib und Leben drohen, sind inakzeptabel.“ Bedenklich sei auch, dass Abschiebungen ohne Ankündigung durchgeführt werden. Ein Freiheitsentzug, der weder der Strafverfolgung noch der Strafvollstreckung diene, sei ethisch problematisch. Die Kirche teile das Anliegen des Staates, dass eine ausreisepflichtige Person in ihr Herkunftsland zurückkehre, heißt es. Absolute Priorität müsse aber haben, dass „eine Person nicht in ihrer Existenz gefährdet wird, dass ihr keine konkrete Gefahr für Leib und Leben, keine Verfolgung und Diskriminierung drohen“.

Seelsorge für Flüchtlinge stärken

Besonderen Schutz benötigen nach Auffassung der Bischöfe unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Stets müsse „gewissenhaft geprüft werden, ob nicht eine Bleibeperspektive aufgrund nachhaltiger Integration oder aus anderen aufenthaltsrechtlichen Gründen eröffnet werden kann“. Die Bischöfe verweisen auf die Beratungsstellen der Caritas und des Raphaelswerks. Ihr Ziel sei, zur Ausreise Verpflichtete und Rückkehrwillige in die Lage zu versetzen, eine gut informierte Entscheidung zu treffen. Das Papier appelliert zugleich an Bistümer, Gemeinden und kirchlichen Initiativen, die Seelsorge für Rückkehrer zu verstärken. Es fehle in vielen Fällen an geeigneter seelsorglicher Zuwendung, heißt es in dem Papier. Dafür müssten Seelsorger freigestellt und ausgebildet werden.

 

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