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Demo vor Pforzheimer Abschiebegewahrsam

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Die Kritik an dem Abschiebegefängnis in Pforzheim reißt nicht ab. Nachdem nun erneut Seelsorger Alarm schlugen, will ein Protestbündnis am Samstag vor dem Gebäude demonstrieren. Laut den Seelsorgern befindet sich derzeit in Pforzheim ein Geflüchteter nackt in Isolationshaft in einer Zelle ohne Tageslicht.

Dies meldet das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg, allerdings ohne Namen zu nennen, da die Seelsorger anonym bleiben wollen. In der Abschiebungshafteinrichtung Pforzheim gibt es keine „Isolationshaft im Bunker“, so Irene Feilhauer vom Regierungspräsidium Karlsruhe. Schriftlich heißt es:

„Sofern in der Abschiebungshafteinrichtung Untergebrachte das Zusammenleben in der Einrichtung beeinträchtigen oder eine Gefahr für sich selbst oder andere darstellen, werden diese engmaschig kontrolliert und ihr sonst freier Zugang innerhalb der Abschiebungshafteinrichtung auf einzelne Einrichtungsbereiche beschränkt.”

Für die medizinische Versorgung und religiösen Praktiken wie beispielsweise Seelsorge, sei ebenfalls gesorgt. Auf die konkrete Nachfrage nach dem nun bekannt gewordenen Fall, entgegnet das Regierungspräsidium Karlsruhe schriftlich:

“Untergebrachte, die wegen akuter Gefahr der Selbstverletzung in einem besonders gesicherten Raum ohne gefährdende Gegenstände verlegt werden mussten, (…) erhalten einrichtungseigene Kleidung, ebenso dürfen sie keine Mobiltelefone mit sich führen, da die Gefahr besteht, dass sie sich mit Teilen des Mobiltelefons selbst verletzen könnten.”

Laut Antirassistischem Netzwerk Baden-Württemberg sei es nach einer Kundgebung vor dem Gefängnis im Mai schon einmal zu Menschenrechtsverletzungen gegen Insassen gekommen. Deshalb hat das Netzwerk eine Petition zur Aufklärung gestartet und will nun erneut vor der Anstalt gegen die Haftbedingungen, aber auch gegen das Mittel der Abschiebehaft als solches protestieren.

SWR aktuell