Zerstörter Bauwagen an einem Feierplatz bei Stemwede-Westrup.
In diesen Tagen gehen die Corona-Zahlen zum Glück weiter runter. Langsam öffnet sich Deutschland wieder. Gleichzeitig gibt es weiterhin die Sorge, dass durch neue Mutanten, den Ausfall von Impfstoffen oder eine steigende Sorglosigkeit die Infektionszahlen wieder steigen könnten. Jetzt wo die Lage sich etwas entspannt, müssen wir auch im Justizvollzug mutig und kreativ an Lockerungsmöglichkeiten herangehen. Eine große Hilfe ist hier sicherlich, wenn nach und nach die Bediensteten geimpft sind oder werden, wenn als weiterer Schritt auch den Inhaftierten die Impfung angeboten wird.
Wenn möglichst viele geimpft sind, dann sollte und müsste es möglich sein, die Einschränkungen beim Besuch, bei den Lockerungen, bei den Freizeitangeboten nach und nach zurückzunehmen. Zudem sollte es wieder möglich werden, den zahlreichen Ehrenamtlichen den Zutritt in die Anstalten wieder zu erlauben sowie Interessierten den Besuch von Justizeinrichtungen zu ermöglichen. Die „Normalität“ im Justizvollzug kann so Schritt für Schritt wiedergewonnen werden. Gleichzeitig sollten wir auch reflektieren, welche Erfahrungen der vergangenen anderthalb Jahre positiv zu bewerten sind. Sicherlich hat sich der Skype-Besuch bewährt, ebenso die Haftraumtelefonie – in den Anstalten, in denen es dies bereits gab oder in denen es in der Zeit eingeführt worden ist. Hier kann ich nur darauf hoffen, dass diese Möglichkeiten auch fortbestehen und nach den positiven Erfahrungen weiter ausgebaut werden. Andererseits können diese Angebote keine „richtigen“ Besuche ersetzen.
Besuch von Angehörigen und Kindern
Auch sollten wir besonders in den Blick nehmen, wie besondere Angebote im Bereich Besuche oder Gruppenaktivitäten gerade auch für die Familien wieder ermöglicht und weiter ausgeweitet werden können. Gerade für die Kinder stellt die Zeit der Trennung von dem Vater oder der Mutter eine sehr große Belastung dar, die durch die massiven Einschränkungen im Besuch noch gesteigert wurden. Hier sind alle im Justizvollzug eingeladen sich Gedanken zu machen, welche konkreten Verbesserungen umgesetzt werden können. Ich hoffe, dass die ein oder andere Anstalt die Zeiten genutzt hat, um ihre Angebote zu überprüfen und über weitere Ausweitungen des Angebots nachzudenken.
Abschaffung Ersatzfreiheitsstrafe
Sicherlich wird nicht mehr alles so sein, wie vor der Pandemie und das ist in einigen Dingen sicherlich auch gut so, aber es gilt den Inhaftierten und ihren Angehörigen wieder eine verlässliche Perspektive zu ermöglichen. Es muss ebenfalls in den Blick genommen werden, wie der offene Vollzug wieder ausgebaut werden kann. In Deutschland sollte endlich über die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe nachgedacht werden. Zeitweise wurde in der Zeit der Pandemie auf den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe verzichtet – leider nur für eine kurze Zeit.
Ich wünsche uns allen, dass wir gut durch diese Zeit der Pandemie kommen und im Sommer wieder mehr Freiheit und Begegnungen genießen können. Besonders freue ich mich auf unsere Studientagung im Oktober 2021 in Erfurt. Hoffen wir, dass sie wieder als Präsenzveranstaltung stattfinden kann.
Heinz-Bernd Wolters | JVA Meppen