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Resozialisierung und gesellschaftliche Verantwortung

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Strafvollzug kann nicht alle sozialen Probleme lösen
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„Eine Gesellschaft ist dann anständig, wenn ihre Institutionen die Menschen nicht demütigen.“ (Margalit, 13) So beginnt der israelische Philosoph Avishai Margalit sein Buch „Decent Society“, zu Deutsch „Politik der Würde“. In einer Gesellschaft ist also nicht nur von Bedeutung, wie Menschen miteinander umgehen, sondern wie es um die Achtung der Menschenwürde in einer Gesellschaft bestellt ist, zeigt sich an ihren Institutionen. Das gilt auch, oder vielleicht besonders, für das Gefängnis.

Wie ihre Institutionen, ihre Einrichtungen aussehen, das geht eine Gesellschaft etwas an. Ich werde im Folgenden einige grundsätzliche Überlegungen anstellen zur Institution Gefängnis und ihrer gesellschaftlichen Funktion. Ich mache das in vier „Thesen“ zur Bedeutung von Strafe, der Notwendigkeit und Bedeutung von Resozialisierung, zu den Problemen der Resozialisierung in der JVA und schließlich einige Anmerkungen (keine These) zu den auch nicht einfachen Alternativen.

“Strafe” bedeutet Täter, Opfer und Rechtsordnung ernst nehmen

Tor zur Außenwelt: Flurtelefon für Gefangene in der JVA Düsseldorf-Ratingen.

Es gehört zu unseren Grundannahmen vom Menschen, dass er ein Verantwortungssubjekt ist. Das gilt im christlichen Glauben (zumindest solange er sich nicht von der Vernunft lossagt) ebenso wie in der Ethik und in unserem Rechtssystem. Das heißt, wir sind verantwortlich für das, was wir tun. Das gilt erst einmal für jede und jeden. Auch unser Begriff der Würde ist an die grundsätzliche Annahme geknüpft, dass Menschen in der Lage sind, Entscheidungen über ihr Handeln zu treffen, wir nennen das Freiheit. (Dass diese auch vielfach eingegrenzt ist, ist völlig klar, ist aber nachgeordnet. Außerdem geht es um etwas, das wir einander zusprechen und nicht etwas, das tatsächlich und immer so ist.) Und unser Handeln hat Folgen, sie gehören zum Handeln dazu. Ich habe also Verantwortung für die Folgen meines Handelns.

Diesen Zusammenhang aufrecht zu erhalten und zu betonen, ist meines Erachtens von großer Bedeutung. Ich nehme damit den Handelnden, also auch einen Täter, als verantwortliches Subjekt ernst, wenn es eine Reaktion auf sein Handeln gibt. Das Feststellen von Tatsachenwahrheiten, dass da etwas passiert ist, dass so nicht richtig ist, und dass das nicht einfach ein Unglück (und damit eben hinzunehmen), sondern Ergebnis eines Tuns eines anderen ist – diesen also verantwortlich zu machen, das ist zweitens für Opfer wichtig: Um das Geschehen irgendwie annehmen zu können, um weiterleben zu können. Die dritte Ebene ist die der Rechtsordnung. Sie ermöglicht das Zusammenleben in einer Gesellschaft und sichert dadurch Freiheit. Sie sichert diese Freiheit nicht nur, weil sie uns aufzeigt, wo die Freiheit der Anderen beginnt und weil sie ahndet, wenn wir dagegen verstoßen. Sondern auf einer grundsätzlichen Ebene sprechen wir durch die Rechtsordnung, die für alle gilt, allen Gleichheit zu: alle sind gleich in ihrer Würde, Freiheit, Verantwortung. Auch um diesen Anspruch aufrecht zu erhalten, muss eine Rechtsordnung durchgesetzt werden. Damit also die Rechtsordnung wirksam sein kann, müssen Verstöße festgestellt werden – und es ist eine Reaktion
darauf nötig.

Sie haben vielleicht gemerkt, dass ich den Begriff der Strafe bislang gemieden habe und recht allgemein von einer nötigen Reaktion auf ein Handeln gesprochen habe, das andere schädigt und die Rechtsordnung verletzt. Es muss mit guten Gründen eine solche Reaktion geben. Üblicherweise nennen wir diese Reaktion Strafe. WIE allerdings diese „Strafe“ aussehen sollte, darüber ist damit noch nichts gesagt. Die Strafform, um die es hier geht, ist die Freiheitsstrafe. Die Beschränkung der Freiheit, also eins unserer höchsten Güter, ist die Reaktion auf die Tat. Nun ist diese Straffform nicht willkürlich, sie verfolgt zwei Ziele: Die sogenannte Resozialisierung und die Sicherung der Allgemeinheit.

Resozialisierung kein beliebiger Zusatz. Begründet durch Art. 1 GG und Sozialstaatsprinzip

Der Schutz der Allgemeinheit gewinnt tendenziell an Bedeutung – und genießt große gesellschaftliche Akzeptanz. (Die Gründe wären durchaus zu hinterfragen, das mache ich an dieser Stelle nicht.) Aber diese Sicherheit ist nur gewährt, so lange ein Straftäter inhaftiert ist. Wenn man also nicht der Logik folgen möchte „Wegsperren und zwar für immer“, dann muss also auch im Sinne der Sicherheit schon etwas in der Haft passieren, um weitere Straftaten zu verhindern. Damit sind wir beim Vollzugsziel der Resozialisierung, nach der Inhaftierte fähig werden sollen, ein Leben in sozialer Verantwortung und ohne Straftaten zu führen. Daraus folgt:

„Das Gericht hat mehrfach betont, dass die Forderung nach Resozialisierung verfassungsrechtlich dem Selbstverständnis einer Gemeinschaft entspreche, die die Menschenwürde in den Mittelpunkt stelle und dem Sozialstaatsprinzip verpflichtet sei. Dieses Resozialisierungsinteresse ergebe sich für den Straftäter aus Art. 2 I in Verbindung mit Art. 1 GG.

Der verurteilte Straftäter müsse die Chance erhalten, sich nach Verbüßung seiner Strafe wieder in die Gemeinschaft einzuordnen (BVerfGE 35, 202 [235 f.] – Lebach; 36, 174 [188]). Es sei Aufgabe des Staates, im Rahmen des Zumutbaren alle gesetzlichen Maßnahmen zu treffen, die geeignet und nötig seien, beim Gefangenen dieses Vollzugsziel zu erreichen.“

Bundesverfassungsgericht vom 21.6.1977 zur lebenslangen Freiheitsstrafe

Erstens: Das Ziel der Resozialisierung hat Verfassungsrang.

Zweitens: Die Achtung der Menschenwürde gebietet, jeden Menschen in seiner sittlichen Freiheit zu achten: Wenn ich jemand dafür verantwortlich mache, in der einen oder anderen Weise gehandelt zu haben, also wissentlich, aus Freiheit, dann muss ich auch annehmen, dass er/sie in Zukunft auch anders
handeln kann. Die Achtung der Menschenwürde verbietet zudem, einen Menschen zum Objekt staatlichen Handelns zu machen – also etwa ein Exempel der Abschreckung zu situieren oder Härte zeigen über das Geforderte hinaus.

Drittens: Das Sozialstaatsprinzip verlangt, auf normativer Ebene, Menschen darin zu unterstützen, ihre Freiheit zu realisieren, ihnen also die dazu notwendige Unterstützung zukommen zu lassen.

Es geht um die Ermöglichung eines Lebens ohne Straftaten, aber nicht nur. Das Gesetz spricht von einem Leben in sozialer Verantwortung. Es geht also darum, fähig werden zu einem respektvollen Miteinander, dass die eigene Verantwortung erkennt – sich selbst und anderen gegenüber. Das ist ein hoher Anspruch, der viel voraussetzt: Sich selbst und andere achten zu können, setzt voraus, dass man selbst die Erfahrung gemacht hat, geachtet worden zu sein. Dass man für etwas Anerkennung erfährt. Wo macht man in Haft Erfahrungen der Anerkennung, oder auch der Handlungswirksamkeit?


Resozialisierung im Gefängnis ist schwierig

Schon beim Hören dachte Sie vermutlich: Wie soll das gehen im Gefängnis? Ich denke schon, dass eine Haftstrafe, ein Herausnehmen aus einem Umfeld der schlechten Gewohnheiten, in einigen Fällen einen Neuanfang ermöglichen kann. Aber das erfordert Voraussetzungen, die selten gegeben sind. Ich fasse mich jetzt kurz, denn eigentlich gäbe es viel zu sagen…

a. Die Institution

Die strenge Struktur, die die JVA prägt, mag einigen helfen, auch ihr Leben zu strukturieren. Gleichzeitig verhindert sie aber das Erlernen von eigenständiger Lebensgestaltung, umso mehr, weil Inhalte dieser Lebensgestaltung oft fehlen: Arbeit, Freizeitangebote etc. Das wären Räume, in denen man sich handlungswirksam erfahren kann, das heißt, wo man spürt, ich kann mit dem, was ich tue, etwas bewirken. Das gibt in Haft selten (oder in falschen Kanälen). Auch die Interaktionsmöglichkeiten sind gering – und sie sind durchzogen von Hierarchien und Interessen, so dass Beziehungsfähigkeit hier kaum eingeübt werden kann. Besuche, Arbeit mit Ehrenamtlichen und Gruppen sind wichtig, um Begegnung mit anderen zu ermöglichen, die entweder für ganz andere Lebensmodelle stehen (Ehrenamtliche) oder aber in der Kochgruppe oder wo auch immer im gemeinsamen Tun etwas möglich werden lassen. Diese Möglichkeiten gibt es zu selten.

Vertieft im Gespräch eines Inhaftierten mit der “Außenwelt”.

b. Die Dominanz des Sicherheitsdenkens

Erschwerend hinzu kommt die Dominanz des  Sicherheitsdenkens. Damit meine ich ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, wonach dem Wert der Sicherheit bereitwillig vieles andere untergeordnet wird – was politisches Handeln massiv beeinflusst. Bei aller Notwendigkeit von Sicherheit ist das höchst problematisch, weil das Versprechen von Sicherheit Handlungen erfordert, die schwer zu begrenzen sind. Denn wenn am Ende doch etwas passiert, waren die Vorkehrungen wohl nicht genug und man braucht immer noch strengere  Sicherheitsvorkehrungen. Ein „Teufelskreis“ setzt ein, der schwer zu durchbrechen ist. Diese Logik bestimmt auch zunehmend den Justizvollzug: Weil ja niemand garantieren kann, dass nichts passiert, wird im Zweifelsfall verzichtet – auf Lockerung, auf Besuche bis hin zur Erlaubnis von Gottesdiensten.

Dadurch werden die wenigen Möglichkeiten, das Leben in sozialer Verantwortung einzuüben, noch weniger – und, nicht zu unterschätzen, es wächst ein Klima des Argwohns, in dem der Inhaftierte immer zunächst als Bedrohung gilt. Strukturell (durch den Wegfall von Angeboten) und atmosphärisch wird somit Resozialisierung radikal erschwert. Dadurch werden die wenigen Möglichkeiten, das Leben in sozialer Verantwortung einzuüben, noch weniger – und, nicht zu unterschätzen, es wächst ein Klima des Argwohns, in dem der Inhaftierte immer zunächst als Bedrohung gilt. Strukturell (durch den Wegfall von Angeboten) und atmosphärisch wird somit Resozialisierung radikal erschwert.

c. Fehlende Ressourcen

Strukturell erschwert wird Resozialisierung außerdem durch fehlende Ressourcen. Ein Behandlungsvollzug (so problematisch ich den Begriff finde) kostet Geld. Es stellt sich also ein Verteilungsfrage – Geld für den Vollzug fehlt anderswo – und der Vollzug hat keine große Lobby. Das führt dazu, dass Angebote entfallen, oder auch, dass Einschluss zu Zeiten stattfindet, wenn die Türen eigentlich offen sein sollten, weil Personal fehlt. Nicht nur Geld ist eine wichtige Ressource, sondern auch Personal. Es ist aber nicht nur eine Verteilungsfrage, sondern es stünde ja auch – rechnerisch – mehr Geld zur Verfügung, wenn die Kurzstrafen massiv reduziert würden. In der ersten Phase der Pandemie haben wir ja gesehen, dass man auch auf manche Haftstrafen verzichten kann.

Auch die Alternativen sind ambivalent

Ich vermag nicht kompetent zu sagen, ob man auf die Freiheitsstrafe verzichten könnte. Aber man könnte sie in jedem Fall reduzieren (damit meine ich nicht die Dauer im Einzelfall, sondern die Anzahl der Fälle). Und ja, es sind andere Reaktionen auf falsches Handeln (moralisch gesprochen), auf eine Straftat denkbar und auch bereits vorhanden. Und sie sind weiterzuentwickeln. Allerdings ist auch bei den Alternativen genau hinzusehen, wo die Grenzen oder Schwierigkeiten liegen.

Telefonzellen in einer nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalt.

a. Prävention

Wenn wir nicht die Haftstrafe als Prävention verstehen, sondern andere Maßnahmen, die Straftaten vorbeugen, betreten wir ein weites Feld. Die wohl wichtigste Prävention ist die in einem sehr weiten Sinne: Soziale Gerechtigkeit, insbesondere echte Chancengleichheit ermöglichen. Das könnte einen guten Teil der Straftaten verhindern – und entspräche der wohlgeordneten Gesellschaft. Aber freilich beugt sie nicht allen Arten von Straftaten vor. Wie häusliche Gewalt vorbeugen? Wie Beziehungstaten? Wie Delikte der Wirtschaftskriminalität? Etc. Es ist komplex. Und zudem steht Prävention in derselben Gefahr wie das Sicherheitsdenken: Wann habe ich genug getan, um Straftaten vorzubeugen und zu verhindern? Und wie weit darf ich Freiheit einschränken, um Straftaten zu verhindern? Insbesondere diese Einschränkung der Freiheit, muss bei präventiven Maßnahmen, gleich welcher Art, stets im Blick behalten werden. Und schließlich besteht die Gefahr, dass bestimmte Gruppen – und entsprechend auch Einzelne, die statistisch besonders häufig straffällig werden, stigmatisiert oder gar vorverurteilt werden.

b. Restaurative Justice

Mit guten Gründen spielten Opfer von Straftaten in unserer Rechtsordnung lange Zeit nur eine geringe Rolle. Mit ebenso guten Gründen hat sich das geändert. Täter-Opfer-Ausgleich oder andere Formen von Restaurative Justice rücken eine Tat als Beziehungsgeschehen ins Zentrum, einer hat einem anderen geschadet, ihn/sie verletzt. Jemandem wurde Unrecht getan. Hier kommt ein Begriff von Gerechtigkeit ins Spiel, der nicht in Richtung Recht, sondern in Richtung Versöhnung tendiert. Ziel ist es einen Zustand zu erreichen, an dem ein Miteinander wieder möglich ist. Das ist nicht derselbe Zustand wie vorher, denn die Tat wird ernst genommen, nicht weggeschoben oder verdeckt. Richtiger erscheint mir daher der Begriff der transformativen Gerechtigkeit. Diese Gerechtigkeitsformen halte ich für sehr wichtig. Aber sie erfordern Sensibilität und ein Setting, das Schutz bietet. Wenn das nicht garantiert ist, wird ein zweites Mal verletzt, wird ein „Opfer“ erneut zum „Opfer“. Ich kenne mich zu wenig aus in dem Bereich Restaurative Justice. Aber Versuche, dies im Gefängnis zu praktizieren, halte ich für schwierig. Die Gefahr der Instrumentalisierung ist zu groß. Hier ist ein ganz eigenes, Schutz bietendes, Setting nötig. Auch das wird praktiziert – und es muss die Gefahren der Instrumentalisierung im Blick behalten.

Schluss

Ich habe mit dem Zitat von Margalit begonnen. Was ich ausgeführt habe zur Strafe – und Gefängnisstrafe überhaupt – stellt keine Demütigung im Sinne einer Erniedrigung dar. Eine institutionelle Erniedrigung von Menschen gibt es in Deutschland – hoffentlich – nicht. (Zumindest sollte sie nicht in der Struktur der Institution liegen. Dass es dennoch demütigende Praktiken gibt, ist auch richtig. Sie sind häufig Gegenstand der Reflexion in unseren Ethikkomitees.) Doch Margalit fasst den Begriff weiter. „Unter Demütigung verstehen wir alle Verhaltensformen und Verhältnisse, die einer Person einen rationalen Grund geben, sich in ihrer Selbstachtung verletzt zu sehen (Margalit, 21).“

Demütigung ist dann weniger eine psychologische als vielmehr eine normative Kategorie: Gegenseitige Achtung ist die Haltung, die der Würde entspricht. Wenn Menschen die Achtung verweigert wird, wenn ihnen Rechte vorenthalten werden, dann berührt das ihre Würde. Margalits Punkt ist, dass das auf verschiedenen Ebenen geschehen muss: zum einen zwischenmenschlich, weil wir alle einander Achtung schulden. Das ist als gesellschaftlicher Grundkonsens zu pflegen (und zu kontrollieren), zum anderen, in und durch Institutionen. Und es gilt immer wieder zu überprüfen, ob das in der JVA konkret der Fall ist – und ob das für die Freiheitsstrafe grundsätzlich zutrifft. Wir haben als Gesellschaft dafür Sorge zu tragen, dass die Selbstachtung von Menschen – also auch die von Straftätern – nicht verletzt wird, wenn wir eine „decent society“, eine wohlgeordnete, eine menschenwürdige sein wollen. Eine „Auslagerung“ von Straftätern in JVA´s – aus den Augen aus dem Sinn – entbindet nicht von dieser Verantwortung.

Prof. Dr. Michelle Becka, Universität Würzburg | Impulsvortrag online am 11.11.2020: “Strafe muss sein. Muss Strafe sein? Andere Formen des gesellschaftlichen Umgangs mit Straffälligen”, Katholische Akademie Freiburg/Breisgau

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