Der sogenannte “Superknast” in Halle an der Saale soll im Stadtteil Frohe Zukunft gebaut werden, auf dem Gelände der bereits bestehenden Justizvollzugsanstalt. Der zweite Standort in Halle mit dem “Roten Ochsen” und der in Volkstedt sollen mit dem neuen “Superknast” verschwinden. Laut sachsen-anhaltischem Justizministerium soll er schon 2024 in Betrieb gehen. Kostenpunkt: Im Bereich von 170 bis 190 Millionen Euro. Bisher ist die Finanzierung aber noch unklar.
Möglichst schnell möchte sie mit den Baumaßnahmen anfangen, das beteuert Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding von der CDU immer wieder. Die neue Anstalt soll mehrere Gebäude für 600 Gefangene bieten, zählt Keding auf: “Es werden Werkhallen, Unterrichtsräume gebaut werden müssen. Es werden auch Sportmöglichkeiten geschaffen werden, das gehört auch mit dazu. Es wird eine neue Pforte eingerichtet. Es werden Zäune und Mauern gebaut. Also das komplette Programm!“
Bauarbeiten im laufenden Betrieb
Die Finanzierung steht allerdings noch nicht ganz. Infrage käme zum Beispiel ein auf 30 Jahre angelegtes Leasing-Modell. Dafür würden dann allerdings inklusive Zinsen 230 Millionen anfallen. Das Finanzministerium erarbeite dazu gerade eine Untersuchung, so Keding. Und die widme sich auch der Frage, auf welche Art und Weise denn nun gebaut werden solle, so Keding. Mit einem Generalunternehmer, einem Totalunternehmer oder doch als Eigenbau des Landes. Und da werde im Augenblick eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemacht. Wenn die Ergebnisse kämen, dann werde das im Finanzausschuss vorgestellt. Die Bauarbeiten sollen im laufenden Betrieb durchgeführt werden. “Wir wollen schon zusehen, dass wir Ende 2024 die ersten Gefangenen in die neuen Hafthäuser einziehen lassen können. Das erfolgt dann aber Schritt für Schritt. Deswegen brauchen wir auch die Zeit, um dann den Umzug endgültig zu bewerkstelligen.“
Bessere Haftbedingungen?
Peter Meißner, Vorsitzender des Bundes deutscher Kriminalbeamter in Sachsen-Anhalt, befürwortet die Pläne – Halle liege logistisch gut. Allerdings gibt es an großen Justizvollzugsanstalten laut Meißner grundsätzlich auch Kritikpunkte: “Also wenn sie die Kollegen von unseren Partnergewerkschaften dort fragen – die sagen ihnen immer: Es gibt so eine Größe von 300 bis 400 Strafgefangenen. Alles, was darüber hinausgeht, da ist eine ordentliche Betreuung von Strafgefangenen nicht mehr möglich.”
Das sieht Marco Bras dos Santos von der bundesweiten Gefangenengewerkschaft ähnlich. Seiner Ansicht nach sind kleine Gefängnisse besser als große. Aber für Halle spräche, wenn es tatsächliche Verbesserungen für die Gefangenen gäbe. Freizeitmöglichkeiten seien auf jeden Fall gut – wo Teamsportarten durchgeführt werden könnten, die Menschen sich begegneten, sozial interagiert werde, Kompetenzen erlernt oder verbessert werden könnten.
Ab 1. Januar 2025 soll der sogenannte Superknast in Halle in vollem Betrieb laufen, verspricht Justizministerin Keding. Vorher, das fordert der Bund der Strafvollzugsbediensteten in Sachsen-Anhalt, müsse aber der Personalmangel bekämpft werden. „Das ist der letzte Baustein für die Strukturreform bei den Gefängnissen, mit der wir auf drei Standorte zurückkommen“, sagte die Ministerin. „Wir werden dann zusteuern auf 1650 Haftplätze in Sachsen-Anhalt.“ Hinzu kämen 70 Plätze für weibliche Gefangene, die in Brandenburg reserviert seien.
Christine Reißing | mdr